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München/Bonn (ots) - CSU-Generalsekretär Martin Huber begrüßt die jüngsten
Berichte über ein Aufweichen des Verbrenner-Aus durch die EU-Kommission: "Das
Aus vom Verbrenner-Aus ist dringend notwendig", so Huber im Interview mit dem
Fernsehsender phoenix am Rande des Parteitags der CSU. ...
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| 12.12.2025 19:20 Uhr |
PHOENIX |
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Berlin (ots) - Dabei gibt es im Papier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe wichtige
Elemente: die Betonung der Prävention etwa. Wichtig ist auch die Absage an
Leistungskürzungen. Nur: Wer zahlt die Zeche? Die Finanzierung der Pflege ist
eine Jahrhundert-Aufgabe. Sie betrifft die ganze Gesellschaft, ...
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| 12.12.2025 19:15 Uhr |
Stuttgarter Nachrichten |
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Frankfurt (ots) - Es ist kein Zufall, dass die Bundesregierung ausgerechnet
jetzt Russland für einen Cyberangriff und eine Desinformationskampagne im
Bundeswahlkampf verantwortlich macht. Sie erinnert damit nicht nur die eigene
Bevölkerung an die Machenschaften der Schattenarmee des russischen Autokraten
Wladimir Putin, sondern auch Donald Trump. ...
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| 12.12.2025 18:50 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Straubing (ots) - Für Gesundheitsministerin Nina Warken steht politisch viel auf
dem Spiel. Sie hat die Erwartungen selbst hochgeschraubt, nun wartet sie mit
einem Ergebnis auf, das von Verbänden und Ländern als enttäuschend oder schlicht
als "Witz" abgekanzelt wird. Wer so sichtbar an der ...
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| 12.12.2025 17:51 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der
EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt
vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der
Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung
für Deutschland ...
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| 12.12.2025 15:30 Uhr |
Europäische Kommission |
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Berlin (ots) - In der EU hat man sich nach Aussage des CSU-Politikers Manfred
Weber darauf geeinigt, nun doch kein "Verbrennerverbot" zu verhängen. Gleichwohl
hält man in Brüssel an den sogenannten Klimazielen fest. Die Politik der
Flottengrenzwerte ist ebenfalls nicht vom Tisch. Peter ...
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| 12.12.2025 15:16 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Nürngerg/Brüssel (ots) - Eine Auslandserfahrung steigert die Chancen am
Arbeitsmarkt. Doch bei der Planung stoßen Menschen mit Behinderungen oft auf
Barrieren. Für mehr Chancengleichheit sorgt jetzt die Bundesagentur für Arbeit
mit einem neuen Inklusionsprojekt. Damit können sich Menschen mit Behinderungen,
die gerne mal im ...
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| 12.12.2025 13:15 Uhr |
Bundesagentur für Arbeit (BA) |
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Berlin (ots) - Zum Tag der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) am 13.
Dezember erinnert "Wir versorgen Deutschland" (WvD) an die fortbestehenden
Umsetzungsdefizite der seit 2009 geltenden Konvention. WvD erwartet von Bund,
Ländern und Kostenträgern konkrete Schritte für eine verlässliche, einheitliche
und qualitätsgesicherte Hilfsmittelversorgung zur Umsetzung ...
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| 12.12.2025 12:35 Uhr |
Wir versorgen Deutschland |
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Mainz (ots) - Gemäß dem am 01.12.2025 in Kraft getretenen 7. MÄStV
(Reformstaatsvertrag) ist ein Medienrat aus sechs unabhängigen Sachverständigen
einzusetzen. Er soll die Erfüllung des in § 26 dieses Staatsvertrags
festgelegten Auftrags durch ARD, ZDF und DRadio in ihrer Gesamtheit evaluieren,
ebenso die von ...
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| 12.12.2025 12:20 Uhr |
ZDF-Fernsehrat / Verwaltungsrat |
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Ludwigshafen am Rhein (ots) - Volt Rheinland-Pfalz und Volt Baden-Württemberg
setzen gemeinsam ein Zeichen für transparente, bürgernahe Politik: Am 13.
Dezember 2025 findet von 12 bis 15 Uhr ein Infostand auf dem Ludwigsplatz in
Ludwigshafen statt. Bürgerinnen und Bürger sowie Vertretende der ...
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| 12.12.2025 12:05 Uhr |
Volt Deutschland Landesverband Rheinland-Pfalz |
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