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Berlin (ots) - In einigen Geran-2-Drohnen - der russischen Variante der
iranischen Shahed-136 - ist deutsche Technik verbaut. Recherchen von rbb|24
zeigen, dass in mindestens drei russischen Geran-2-Drohnen, die 2024 über dem
ukrainischen Luftraum abgeschossen wurden, Kraftstoffpumpen der
Rheinmetall-Tochter Pierburg verbaut waren.
Grundlage der Recherchen sind Bilder und Seriennummern der Kraftstoffpumpen, die
der Ukrainische Militärgeheimdienst (HUR) dem rbb übermittelt hat, sowie
öffentliche Quellen, darunter das Online-Portal "War&Sanctions" des HUR.
Diese Kraftstoffpumpen unterliegen nach der EU-Dual-Use-Verordnung zwar keinen
export-kontrollrechtlichen Genehmigungspflichten, werden jedoch seit dem zehnten
Sanktionspaket, das die EU im Februar 2023 gegen Russland erlassen hat,
sanktioniert. Das bestätigte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
(BAFA) dem rbb auf eine schriftliche Anfrage. Für diese Güter bestehe ein
Ausfuhrverbot nach Russland nach Art. 3k der Russland-Embargo-Verordnung, teilte
ein Sprecher rbb|24 mit.
Rheinmetall, dessen Tochtergesellschaft Pierburg die betreffenden
Kraftstoffpumpen hergestellt hat, habe Sanktionen bzw. Embargos der Europäischen
Union gegenüber Russland stets beachtet und konsequent umgesetzt, teilt ein
Rheinmetall-Sprecher dem rbb mit. Keines der genannten Produkte wurde durch
Rheinmetall nach Russland ausgeführt, so der Sprecher weiter. Inwiefern zivile
Kunden in Drittstaaten, bei denen es sich zumeist um
Fahrzeugersatzteile-Großhändler handeln würde, besagte Kraftstoffpumpen
möglicherweise nach Russland ausgeführt haben könnten, entziehe sich der
Kenntnis des Unternehmens.
Auf den detaillierten Fragenkatalog des rbb zu Herkunft, Lieferwegen und
möglichen Re-Exporten der Bauteile anhand der Seriennummern von drei
Kraftstoffpumpen, die in Trümmern von Geran-2-Drohnen gefunden wurden, lieferte
Rheinmetall keine Antworten.
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