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Frankfurter Rundschau (ots) - Der Bund beschneidet nach einem Bericht der
Frankfurter Rundschau die Integrationskurse für Zugewanderte - ohne Rücksicht
auf schwere Verwerfungen bei den Trägern. Der Deutsche Volkshochschul-Verband
(DVV) spricht von einer "dramatischen Situation in den Integrationskursen".
Nach Darstellung des Verbandes bearbeitet das Bundesamt ...
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| 3.02.2026 18:11 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Berlin (ots) - Angesichts der immer weiter steigenden Zahl an Asylklagen,
fordert der Richterbund von der Bundesregierung eine deutliche
Personalaufstockung zur Entlastung der Verwaltungsgerichte. Die geplanten
Reformen von Justizministerin Stefanie Hubig seien nicht geeignet, das Problem
zu beheben. Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: ...
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| 3.02.2026 12:46 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Berlin (ots) - TÜV-Verband-Umfrage: Unzufriedenheit bei Großstädtern am größten.
Befragte fordern Sanierung von Straßen und Wegen, Ausbau des ÖPNV und besseren
Verkehrsfluss. TÜV Award "New Mobility City" würdigt innovative kommunale
Verkehrskonzepte.
Die große Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger ist unzufrieden mit
der Gestaltung des ...
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| 3.02.2026 10:40 Uhr |
TÜV-Verband e. V. |
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Berlin (ots) - Zahnlos geht der Plan los. Zumindest, wenn es nach dem
CDU-Wirtschaftsrat geht. Dieser will Besuche bei Zahnärzt*innen künftig privat
abhandeln. Es ist nur eine von vielen Kürzungsideen, die dem Wirtschaftsrat für
Sozialversicherungen und Sozialleistungen vorschweben.
Dazu gehört auch der glorreiche ...
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| 2.02.2026 20:10 Uhr |
nd.DerTag / nd.DieWoche |
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Stuttgart (ots) - Sicherheitspolitisch sind Dobrindts Pläne (den
Verfassungsschutz zu einem operativ fähigen Inlandsgeheimdienst auszubauen)
plausibel, ja notwendig. So kann er kurzfristig sicherstellen, die Gefahren
abzuwehren, die Deutschland aus dem Inneren heraus bereits heute erkennbar
bedrohen. Und: Es braucht mittel- bis langfristig einen von den ...
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| 2.02.2026 19:20 Uhr |
Stuttgarter Nachrichten |
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Frankfurter Rundschau (ots) - Wenn die CDU noch irgendein Gespür für die
Lebensrealität der Menschen hat, sollte sie sich schleunigst von den absurden
Forderungen distanzieren, die aus ihren eigenen Reihen und von der Partei
nahestehenden Verbänden kommen. Die Debatte nimmt dermaßen wilde Fahrt auf, ...
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| 2.02.2026 18:25 Uhr |
Frankfurter Rundschau |
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Straubing (ots) - Die Lehre der letzten Wochen muss in der Tat sein: Deutschland
muss sich besser vorbereiten. Auch auf Szenarien, die vielleicht
unwahrscheinlich scheinen mögen. Denn dass zuweilen Dinge geschehen, die man
nicht für möglich gehalten hätte, haben die letzten Wochen, Monate, Jahre ...
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| 2.02.2026 17:40 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
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Osnabrück (ots) - Klimaschutzminister Carsten Schneider (SPD) hat eine zügige
Einigung auf neue Regeln für den Heizungstausch gefordert und Korrekturen bei
der Förderung angemahnt. "Von den Heizungsbauern über die Installateure bis zur
Energiewirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden rufen alle: Stiftet kein
neues Chaos, ändert möglichst ...
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| 2.02.2026 17:21 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
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Berlin (ots) - Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht die
SPD-geführte Landesregierung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer unter
erheblichem Druck. Die Staatsanwaltschaft Mainz führt Vorermittlungen wegen des
Verdachts der Untreue. Im Zentrum stehen Sonderurlaubsregelungen für
Staatssekretäre, die über Jahre hinweg weiter Ruhegehälter ...
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| 2.02.2026 16:35 Uhr |
AfD - Alternative für Deutschland |
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Berlin (ots) - Zu den Vorschlägen des CDU-Wirtschaftsrats, Zahnbehandlungen aus
dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen und privat
abzusichern, erklären Martin Hendges, Vorstandsvorsitzender der
Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), und Dr. Romy Ermler, Präsidentin
der Bundeszahnärztekammer (BZÄK):
"Diese Vorschläge sind medizinisch falsch, unsozial und ökonomisch ...
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| 2.02.2026 15:55 Uhr |
Bundeszahnärztekammer |
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