18 rechtsextreme Verdachtsfälle in Sachsen-Anhalts Polizei in 2023 und 2024

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Anschlag (ots) - Halle. In Sachsen-Anhalts Polizei gab es in den vergangenen zwei Jahren 18 Verdachtsfälle, in denen Beamte mit mutmaßlich rechtsextremen Vorfällen aufflogen. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) mit Verweis auf eine Antwort des Landesinnenministerium auf eine kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Henriette Quade (fraktionslos). Darunter sind teils schwere Vorwürfe: So soll ein Polizist im Jahr 2024 mit einem "Sieg Heil"-Ruf in der Magdeburger Getec-Arena aufgefallen sein. Ähnlich schwerwiegend ist ein Vorfall, bei dem ein Polizist der Inspektion in Halle an einem Strand in Polen den Hitlergruß gezeigt haben soll. Der Vorfall datiert laut Ministerium auf 2021, er sei jedoch erst 2023 bekannt geworden.

Die Auflistung enthält weitere schwere Verfehlungen. So soll ein Polizist auf der Videoplattform Instagram einen Clip veröffentlicht haben, auf dem ein Hitlergruß gezeigt und der Wohnort eines Vorgesetzten offengelegt wird. Ein Beamter der Polizeiinspektion Halle soll im April 2024 mit rassistischen Beleidigungen wie "Ölauge" und "Kanake" aufgefallen sein. Schon 2023 soll ein Polizist der Inspektion "Zentrale Dienste" ein Video in einer Whatsapp-Gruppe verbreitet haben, in dem eine Verbindung zwischen dem Jugendbuch-Titel "Harry Potter und die Kammer des Schreckens" und der Ermordung von Juden in Gaskammern der Nationalsozialisten hergestellt wird. Neben den 18 Verdachtsfällen habe es fünf weitere "Prüffälle" gegeben, erklärte das Innenministerium auf Anfrage Quades.

Unklar ist mit Blick allerdings, welche Konsequenzen folgten - etwa Strafermittlungen, Disziplinarverfahren oder Entlassungen. Öffentlich könne sich das Ministerium dazu nicht äußern, erklärte es. Denn so würden die betroffenen Polizisten identifizierbar. Quade sagte der MZ, sie halte die Vorfälle für hochgradig bedenklich. "Das zeigt, dass innerhalb der Polizei noch mehr passieren muss." Sachsen-Anhalt Landespolizei hat aktuell rund 6.400 Vollzugsbeamte.

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