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Berlin (ots) - Die Kultur in Deutschland lebt von ihrer Vielfalt, ihrer
Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu
verbinden. In der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hat die
SPD-Bundestagsfraktion genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt: Mit
gezielten Investitionen und Fördermaßnahmen stärken wir die freie Kunstszene,
sichern kulturelles Erbe und fördern eine lebendige Erinnerungskultur.
Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;
Martin Rabanus , kultur- und medienpolitischer Sprecher:
"Mit den heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss machen wir deutlich: Kultur
ist kein Luxus, sondern Fundament unserer Demokratie.
Wir finanzieren das Programm 'KulturInvest" aus, um sicherzustellen, dass alle
bewilligungsreifen Projekte auch umgesetzt werden können. Deshalb stehen für
investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland - das Programm
"KulturInvest" - im kommenden Jahr 120 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Auch der Denkmalschutz erhält neuen Schub: Die Neuauflage des
Denkmalschutz-Sonderprogramms wird mit 50 Millionen Euro ausgestattet.
Besonders am Herzen liegt uns die freie und vielfältige Kulturszene. Der
Festivalförderfonds wird um bis zu 2 Millionen Euro erhöht, der
Amateurmusikfonds um 1,6 Millionen Euro. Die Bundeskulturförderfonds erhalten
eine Aufstockung um 3 Millionen Euro. Der Bundesverband Freie Darstellende
Künste wird mit zusätzlichen 350.000 Euro unterstützt. Die Initiative Kulturelle
Integration erhält bis zu 350.000 Euro, die Kulturpolitische Gesellschaft wird
mit bis zu 1,6 Millionen Euro gestärkt. Das Haus der Kulturen der Welt wird für
das "heimaten"-Festival mit bis zu 2,5 Millionen Euro unterstützt.
Für uns stehen die Rechte der Urheber*innen und Kreativen im Fokus: Die
Initiative Urheberrecht erhält bis zu 150.000 Euro für den Aufbau einer
Geschäftsstelle. Der PEN Berlin wird bei der Errichtung seiner Geschäftsstelle
mit bis zu 120.000 Euro gefördert und erhält für das Projekt "Heimat und
Demokratie" bis zu 300.000 Euro. Der Verband PRO MUSIK - Verband freier
Musikschaffender - wird mit rund 1,2 Millionen Euro gefördert. Der "Grimme
Online Award" erhält eine Förderung von bis zu 50.000 Euro. Das Mentorenprogramm
Forecast erhält bis zu 2 Millionen Euro.
Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Erinnerungskultur. Die
Euthanasie-Gedenkstätte Lüneburg wird mit bis zu 170.000 Euro gefördert. Für
Projekte zur Erinnerung an die Opfer von NS-"Euthanasie" und Zwangssterilisation
stehen bis zu 300.000 Euro bereit. Das Centrum Judaicum erhält bis zu 150.000
Euro. Für die Digitalisierung des Filmerbes stehen erneut bis zu 1,111 Millionen
Euro bereit. Das Bundesarchiv wird mit zusätzlichen Mitteln für die Fach-IT
"Digitaler Lesesaal" (750.000 Euro) und für KI-gestützte Rechercheprozesse
(500.000 Euro) ausgestattet.
Mit diesen Beschlüssen setzen wir ein starkes kulturpolitisches Signal: Wir
fördern Kreativität, ermöglichen Teilhabe und stärken die Erinnerung an die
dunkelsten Kapitel unserer Geschichte - für eine offene, demokratische
Gesellschaft, die aus ihrer Vergangenheit lernt und ihre Zukunft gestaltet."
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