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Vizekanzler Lars Klingbeil zurückhaltend zu Friedenstruppen in der Ukraine: "Sollten nicht den fünften vor dem ersten Schritt machen" - Große Zweifel an Putins Friedensbereitschaft

Osnabrück (ots) - Nach den Ukraine-Beratungen in Berlin hat Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil ein "kräftiges Signal für einen echten und nachhaltigen Frieden" gelobt, sich aber zurückhaltend zur Frage nach deutschen Soldaten zur Friedenssicherung geäußert. "Wir sollten nicht den fünften Schritt vor ...
17.12.2025 03:00 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Kommt es bei den Ukraine-Verhandlungen zum Durchbruch? Skepsis ist angebracht / Kommentar von Sebastian Kaiser

Freiburg (ots) - (...) Bei all der zur Schau gestellten Eintracht und den Bemühungen der europäischen Staats- und Regierungschefs, die Gunst des US-Präsidenten nicht zu verlieren, bleiben entscheidende Punkte ungeklärt - gerade im Hinblick auf eine von Europa geführte und von den USA ...
17.12.2025 03:00 Uhr Badische Zeitung Weiterlesen...

 

EU-Kommission korrigiert Verbrenner-Aus / zu enge Grenzen für die Anrechnung alternativer Kraftstoffe / ADAC: Anpassungen bei Biokraftstoffen und E-Fuels notwendig

München (ots) - Der ADAC begrüßt es, dass die EU-Kommission von der strengen Flottenregulierung abweichen und eine gewisse Öffnung für andere Technologien ermöglichen will. Mit der Anpassung der Zielwerte könne es möglich werden, neben batterieelektrischen Pkw auch Plug-in und Range-Extender oder ...
16.12.2025 22:05 Uhr ADAC Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Marschbefehl an die nächste Front - Kommentar zum Vorschlag für eine europäische "Friedenstruppe" in der Ukraine

Berlin (ots) - Der 24. März 1999 ist ein Fanal, ein Datum, das eine echte "Zeitenwende" in Deutschland brachte: An diesem Tag griffen Nato-Bomber unter Beteiligung der Bundeswehr Ziele im damaligen Jugo­slawien an. Seitdem folgten mehrere Kriegseinsätze der Truppe im Ausland. Ob in ...
16.12.2025 20:05 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

IVA: Schilf-Glasflügelzikade ist ernste Bedrohung für unsere Versorgungssicherheit / Runder Tisch im Bundeslandwirtschaftsministerium diskutiert Strategien gegen das Schadinsekt

Berlin (ots) - Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) hat heute beim Runden Tisch zur Schilf-Glasflügelzikade im Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) die wachsende Bedrohung für zentrale Kulturen wie Kartoffeln und Zuckerrüben unterstrichen. Das Schadinsekt gefährdet landwirtschaftliche Ernten und damit die heimische ...
16.12.2025 20:01 Uhr Industrieverband Agrar e.V. (IVA) Weiterlesen...

 

Die Koalition braucht die Kommission als Blitzableiter

Straubing (ots) - Das Spannungsfeld zwischen Generationengerechtigkeit und sozialer Sicherung ist seit Jahren bekannt, doch statt es entschlossen anzugehen, hat die Koalition die demografische Schieflage eher vertieft. Das nährt Zweifel, ob Union und SPD zu einem großen Wurf überhaupt fähig sind - zumal gerade die ...
16.12.2025 19:15 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Patientensicherheit bei Medizinprodukten muss auch auf EU-Ebene oberste Priorität haben

Berlin (ots) - Anlässlich des Verordnungsvorschlags der EU-Kommission zur Überarbeitung der EU-Medizinprodukte-Verordnung fordert AOK-Vorständin Dr. Carola Reimann eine obligatorische Haftpflichtversicherung der Hersteller.

"Mit dem vorliegenden Verordnungsvorschlag verfolgt die EU-Kommission das Ziel, den Rechtsrahmen für Medizinprodukte durch einen Abbau an Bürokratie ...
16.12.2025 19:10 Uhr AOK-Bundesverband Weiterlesen...

 

Reform der EU-Medizinprodukteverordnung bringt strukturelle Verbesserungen / Trotz guter und praxisnaher Lösungsansätze bleibt Regelungsbedarf zu wichtigen Punkten bestehen

Berlin (ots) - Der heute von der EU-Kommission vorgestellte Vorschlag einer grundlegenden Überarbeitung der europäischen Medizinprodukteverordnung (Medical Device Regulation - MDR) ist ein auch von Pharma Deutschland lang erwarteter Schritt. Da die bisherige Regulierung in weiten Teilen nicht die angestrebte Balance zwischen Patientensicherheit, Innovationskraft und ...
16.12.2025 19:10 Uhr Pharma Deutschland e.V. Weiterlesen...

 

Pyrrhus-Sieg für Verbrenner

Frankfurt (ots) - Ist das die Rettung für Europas Autoindustrie? Leider eher das Gegenteil. Die EU-Kommission schlägt vor, dass das "Verbrennerverbot" gelockert wird. Autos mit Benzin- oder Dieselmotor sollen unter bestimmten Bedingungen auch nach dem Jahr 2035 weiter verkauft werden dürfen. Das Signal, ...
16.12.2025 18:55 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Volt Koblenz nimmt erste Hürde auf dem Weg zur Landtagswahl / Bühring und Kunz haben erforderliche Unterstützungsunterschriften erhalten / Persönliche Übergabe an die Wahlbüros in Koblenz und Lahnstein (FOTO)

Koblenz/Lahnstein (ots) - Volt Koblenz hat einen wichtigen formalen Schritt in Richtung Landtagswahl vollzogen: Am heutigen Tag wurden die erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die Direktkandidaturen in Koblenz und Lahnstein fristgerecht eingereicht. Damit schlägt Volt den zuständigen Wahlausschüssen offiziell die Kandidierenden für die Erststimme vor.

Katja Bühring ...
16.12.2025 18:25 Uhr Volt Deutschland Landesverband Rheinland-Pfalz Weiterlesen...