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Top-News



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Wo ist nur der ganze Zaster hin?

Straubing (ots) - Die Bahn marode, die Brücken einsturzgefährdet, Schulen in Containern, Digitalisierung im Schneckentempo. Mit einem gigantischen Finanzpaket von 500 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre soll das Land nun fit für die Zukunft werden, so ist der Plan.

Der Verkehrssektor soll vom ...
18.09.2025 19:40 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Der Angst das "Wir" entgegensetzen / Frank Überall über Ängste in der Bevölkerung und wie damit Politik gemacht wird

Köln (ots) - Einseitig mit Ängsten der Menschen Politik zu machen, ist Populismus und somit abzulehnen. Ängste der Menschen jedoch zu ignorieren ist keine verantwortungsvolle Politik. Der Grat zwischen diesen beiden Polen ist schmal, und man hat zunehmend den Eindruck, dass in schwierigen Zeiten ...
18.09.2025 18:10 Uhr Kölnische Rundschau Weiterlesen...

 

Milliardenloch bei Bundesstraßen: In Sachsen-Anhalt drohen Baustopps

Halle (ots) - Ein Planungspapier zu den laufenden Haushaltsverhandlungen aus dem Bundesverkehrsministerium alarmiert Verkehrspolitiker in Bund und Land. Für drei Bundesstraßen in Sachsen-Anhalt drohen demnach Baustopps und für bestehende Bundesstraßen fehlt Geld zum Erhalt, so dass es verstärkt zu Geschwindigkeitsbegrenzungen oder anderen Verkehrseinschränkungen kommen ...
18.09.2025 15:45 Uhr Mitteldeutsche Zeitung Weiterlesen...

 

Generaldebatte: Merz hat eine Chance vertan

Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft ...
17.09.2025 17:55 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen: Zustimmung und Kritik nach Streeck-Vorstoß/ GKV-Spitzenverband: Lösen Probleme nicht, "in dem wir die Praxisgebühr wieder auferstehen lassen"

Osnabrück (ots) - Nach dem Vorstoß des Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck für eine Selbstbeteiligung von Patienten bei Arztbesuchen äußern Verbände sowohl Zustimmung als auch Verständnislosigkeit. "Die strukturellen Probleme unseres Gesundheitssystems können wir nicht dadurch lösen, dass wir für kranke Menschen die Zuzahlungen erhöhen oder die Praxisgebühr ...
17.09.2025 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Ministerpräsident Schweitzer bei "maischberger": SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, d ie Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine klare Absage: "Ich ...
17.09.2025 03:00 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Übertragungsnetzbetreiber Tennet: Reiche muss schnell Kraftwerksstrategie vorlegen/CEO Meyerjürgens sieht in Energiewende Auftrag für Regierung - Netze und erneuerbare Energien "gemeinsam planen"

Osnabrück (ots) - Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet hat nach Vorlage des Energiewende-Monitorings mehr Tempo angemahnt. "Entscheidend ist nun, dass die notwendigen politischen Weichen gestellt und die gesetzgeberischen Grundlagen rasch geschaffen werden", sagte Tennet-Chef Tim Meyerjürgens im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir ...
16.09.2025 13:21 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Zollgewerkschaft warnt vor Päckchensteuer auf Billigimporte/Zollgewerkschaft kritisiert Einsatz bei Grenzkontrollen

Osnabrück (ots) - BDZ-Vorsitzender Thomas Liebel: "Zöllner sollen keine Shein-Leggings abfertigen, sondern Container auf Kokain kontrollieren"

Der Vorsitzende der Zollgewerkschaft BDZ, Thomas Liebel, hat sich gegen die von der EU geplante Einführung einer pauschalen Zollabgabe auf Kleinsendungen ausgesprochen. Ziel der sogenannten "E-Commerce- ...
16.09.2025 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Werben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl

Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt.

Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - ...
15.09.2025 20:05 Uhr Kölnische Rundschau Weiterlesen...

 

Kommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt

Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe ...
15.09.2025 19:35 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...