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Siemtje Möller (SPD): Putin hat Ziel, die europäische Einigkeit zu zerstören, nicht erreicht

Berlin/Bonn (ots) - Nach den Ukraine-Gesprächen in Berlin könne man "sehr klar sagen, dass Putins Ziel, nämlich auch die europäische Einigkeit zu zerstören, dass das nicht erreicht wurde." Weiter erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller bei phoenix, dass man sich klar ...
16.12.2025 16:20 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Europa sendet in Berlin ein wichtiges Signal für Frieden in der Ukraine

Berlin (ots) - Siemtje Möller , stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Mit der gemeinsamen Erklärung der europäischen Staats- und Regierungschefs liegt nun im Schulterschluss mit der Ukraine und den USA ein guter Vorschlag auf dem Tisch, um in einen ernsthaften Friedensprozess für die Ukraine einzutreten. Wir fordern ...
16.12.2025 15:15 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...

 

Blackout: Apotheken protestieren gegen Honorarstopp (FOTO)

Berlin (ots) - Mit einer bundesweiten Protestaktion weisen Deutschlands Apothekenteams am Mittwoch, 17. Dezember, auf die chronische Unterfinanzierung der Apotheken hin. Unter dem Motto "Versorgungsblackout" schalten die Apotheken zeitweise die Lichter aus - nur eine Notbeleuchtung bleibt an. Grund für die Aktion ist die wirtschaftliche Schieflage ...
16.12.2025 14:21 Uhr ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände Weiterlesen...

 

VdK: Radikaler Neuanfang in der Pflegepolitik notwendig (VIDEO)

Berlin/Germany (ots) -

- Sozialverband VdK fordert kommunale Pflegeämter - Dänemark und seine kommunale Pflegeversorgung als positives Beispiel

VdK-Präsidentin Verena Bentele fordert einen radikalen Neuanfang in der häuslichen Pflege. "Angesichts der demografischen Entwicklung und der immer schlechter werdenden Abdeckung durch ambulante Pflegeangebote müssen ...
16.12.2025 14:00 Uhr Sozialverband VdK Deutschland e.V. Weiterlesen...

 

Deutsche Umwelthilfe fordert: Schlingerkurs beim Heizungsgesetz beenden und Sanierungsoffensive starten

Berlin (ots) -

- Bundesregierung verschleppt unter dem Einfluss der Gaslobby dringend notwendige Maßnahmen für eine klimafreundliche Gebäudewärme - Hickhack um Heizungsgesetz schürt Unsicherheit - dabei hat 65-Prozent-Regel Wirksamkeit bereits unter Beweis gestellt: Erstmals mehr Wärmepumpen als Gasheizungen verkauft - DUH fordert ...
16.12.2025 13:25 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

Behindertengleichstellungsgesetz am Mittwoch im Kabinett: Deutscher Behindertenrat fordert echten, strukturellen Wandel (FOTO)

Berlin (ots) - Der Deutsche Behindertenrat (DBR) übt scharfe Kritik am aktuellen Referentenentwurf der Bundesregierung zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), welcher am Mittwoch im Kabinett verhandelt werden soll. Menschen mit Behinderungen warten seit vielen Jahren auf eine echte Modernisierung des BGG - und damit auf konkrete ...
16.12.2025 13:17 Uhr Sozialverband Deutschland (SoVD) Weiterlesen...

 

Solidarprinzip ist die Essenz der Gesetzlichen Krankenversicherung / Breite Mehrheit für einen solidarischen Krankenversicherungsschutz

München (ots) - Rund 80 Prozent der Bevölkerung stehen hinter dem Solidarprinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Voraussetzung für die Gewährleistung der Solidarität ist eine solide Finanzierungsbasis, die aktuell leider immer mehr zu erodieren droht. Mittlerweile machen sich zwei Drittel der Menschen in Deutschland große Sorgen ...
16.12.2025 12:55 Uhr BKK Landesverband Bayern Weiterlesen...

 

Reimann: Vertrauen in die GKV darf nicht ins Rutschen geraten

Berlin (ots) - Zum heutigen "GKV-Tag" kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Dr. Carola Reimann, die Ergebnisse einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung des GKV-Spitzenverbandes (https://www.gkv- spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/pressemitteilungen_und_statements/pr essemitteilung_2171456.jsp) zum Solidarprinzip in der GKV:

"Als das Wissenschaftliche ...
16.12.2025 11:41 Uhr AOK-Bundesverband Weiterlesen...

 

SPD-Verteidigungsexperte Ralf Stegner verlangt genaue Festlegungen für europäische Ukraine-Truppe

Berlin (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Ralf Stegner hat die Ergebnisse des Treffens mehrerer europäischer Staats- und Regierungschefs über ein Ende des Krieges in der Ukraine positiv bewertet.

Stegner sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio: "Dass die Europäer sich einbringen wollen, wenn auch spät, das ...
16.12.2025 11:25 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

Pressefreiheit ist unverzichtbar - Deutsche Welle verdient unsere Solidarität (FOTO)

Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der russischen Generalstaatsanwaltschaft, die Deutsche Welle als "unerwünschte Organisation" einzustufen. Dieser Schritt ist ein schwerwiegendes Signal für die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit in Russland.

Martin Rabanus , kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion:

"Unabhängige Medien ...
16.12.2025 10:31 Uhr SPD-Bundestagsfraktion Weiterlesen...