|
|
München/Bonn (ots) - 7. April 2026 - Prof. Monika Schnitzer, Vorsitzende des
Sachverständigenrates Wirtschaft der Bundesregierung, hat sich in der Diskussion
über mögliche staatliche Maßnahmen angesichts hoher Kraftstoffpreise gegen
pauschale Steuersenkungen und Preisdeckel ausgesprochen und stattdessen
punktuelle Entlastungen der Bürger, etwa die Einführung eines Klimageldes,
gefordert. ...
|
| 7.04.2026 21:45 Uhr |
PHOENIX |
 |
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - Schon häufiger wurde in der Vergangenheit diskutiert, ob es -
und darauf kommt es im Rechtsstaat an - verhältnismäßig ist, wenn Schwarzfahren
eine Straftat ist. Etliche Fälle beschäftigen Jahr für Jahr Polizei und Justiz.
Dabei haben die wahrlich genug anderes zu tun.
Darum ...
|
| 7.04.2026 18:15 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - Die steigenden Energiepreise bringen viele Bürger in harte
Bedrängnis. Vor allem Bezieher kleiner Einkommen, die beruflich täglich auf das
Auto angewiesen sind, geraten auf diese Weise in einen unverschuldeten Notstand.
Vor diesem Hintergrund nun sollte man die Möglichkeiten einer Entlastung prüfen,
die ...
|
| 7.04.2026 17:31 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
|
|
Mainz (ots) - EU-Recyclingziele in Gefahr: Seltenerdschrott aus Europa landet
wieder in China / ARD Politikmagazin heute, 21:45 Uhr, im Ersten
Mainz. Rohstoff-Experte Prof. Carlo Burkhardt von der Hochschule Pforzheim
befürchtet infolge des Iran-Kriegs eine steigende Abhängigkeit Deutschlands bei
sogenannten Seltenen Erden ...
|
| 7.04.2026 13:46 Uhr |
SWR - Das Erste |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) drängt auf eine
Entkriminalisierung des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr. Derzeit gilt
das Fahren ohne Fahrschein in Deutschland als Straftat. Ein Zustand, den der
Verein für sozialpolitisch verfehlt hält.
"Der soziale Nutzen der Strafbarkeit ist zweifelhaft, der Schaden für ...
|
| 7.04.2026 03:06 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen,
Ricarda Lang, lässt sich eine Rückkehr in ein Spitzenamt ihrer Partei für die
Zukunft ausdrücklich offen. "Ich kann mir das durchaus vorstellen - aber erst,
wenn ich das nötige Gefühl von Stabilität habe, die ...
|
| 7.04.2026 03:06 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Osnabrück (ots) - Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen
Verfolgung von Fahrgästen ohne gültiges Ticket. "Aus meiner Sicht sprechen gute
Gründe für eine Entkriminalisierung", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(noz). Die bisherige Praxis der Ersatzfreiheitsstrafen ...
|
| 7.04.2026 03:06 Uhr |
Neue Osnabrücker Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Freiburg (ots) - "Nun erfahren die 17- bis 45-jährigen Männer zufällig, dass sie
auch noch die Bundeswehr um Erlaubnis fragen müssen, wenn sie länger ins Ausland
wollen. Kann es tatsächlich sein, dass die Bundesregierung heimlich eine so
weitreichende Regelung eingeführt hat? Oder hat ...
|
| 6.04.2026 22:00 Uhr |
Badische Zeitung |
|
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - Mit Vorstößen, die einseitig zulasten von Arbeitnehmern gehen,
ihnen plump mehr Arbeit bei weniger Freizeit abfordern, zerschlägt die Union
unnötig viel Porzellan. Denn allerorts herrschen Erschöpfung und das böse
Gefühl, dass derjenige der Dumme ist, der sich jeden Tag abrackert und ...
|
| 6.04.2026 19:30 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
|
|
Straubing (ots) - Doch ein bisschen klingen die jetzt wieder hervorgekramten
Tempolimit-Vorschläge nach Kindergarten-Ermahnung: Wenn Ihr langsamer fahrt,
verbraucht ihr weniger Sprit und müsst nicht so sehr über die hohen Kosten
jammern. Da könnte man glatt selbst drauf kommen. (...)
Im Gegensatz zur ...
|
| 6.04.2026 18:30 Uhr |
Straubinger Tagblatt |
|
|
|
| |
