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57.000 Menschen unterstützen Petition für Cannabisgesetz

Berlin (ots) - Mehr als 57.000 Menschen haben eine Petition der Initiative "MedCanG" (Medizinisches Cannabisgesetz) unterzeichnet. Sie fordern das Bundesgesundheits-Ministerium auf, die geplanten Änderungen am Cannabisgesetz zurückzuziehen. Die geplanten Änderungen, so die Initiatoren, gefährden die medizinische Versorgung von Hunderttausenden Patientinnen und Patienten in Deutschland.

"Wir brauchen ...
5.11.2025 12:27 Uhr Cannamedical Pharma GmbH Weiterlesen...

 

Stellungnahme des Deutschen Bundesjugendrings zur öffentlichen Anhörung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz des Verteidigungsausschusses am 10. November 2025

Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), Daniela Broda, wurde als Sachverständige zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) des Verteidigungsausschusses am 10. November 2025 eingeladen.

Aus Sicht des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) bleibt der vorliegende Gesetzentwurf hinter ...
5.11.2025 12:26 Uhr Deutscher Bundesjugendring e.V. Weiterlesen...

 

Verteidigungsminister besucht Heimatschutzregiment 2 in Münster

Münster (ots) - Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, besucht am Montag, den 10. November 2025, das Heimatschutzregiment 2 in Münster.

Neben Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten des Regiments wird der Minister auch die Ausbildungskompanie besuchen. Dort durchlaufen aktuell rund 190 Rekrutinnen und Rekruten die ...
5.11.2025 12:25 Uhr PIZ Heer Weiterlesen...

 

Innenpolitiker Fiedler (SPD): "Debatte geht an der Realität vorbei"

Berlin (ots) - Der Innenpolitiker der SPD, Sebastian Fiedler, hat am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio die Debatte über eine schnelle Rückkehr von syrischen Menschen in ihre Heimat kritisiert.

Fiedler sagte, durch Äußerungen von Unionspolitikern werde der Eindruck erweckt, dass alle Syrerinnen und Syrer so schnell ...
5.11.2025 11:09 Uhr rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg Weiterlesen...

 

Städte dulden illegales Gehwegparken: Abfrage der Deutschen Umwelthilfe zeigt massive Behinderungen für den Fußverkehr

Berlin (ots) -

- Nur 33 von 105 Städten bestätigen, dass sie illegales Falschparken auf Gehwegen grundsätzlich nicht dulden - Städte wie Braunschweig, Jena, Paderborn, Wuppertal oder Lübeck gefährden mit Restgehwegbreiten von 50 Zentimetern bis einem Meter Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Menschen ...
5.11.2025 10:06 Uhr Deutsche Umwelthilfe e.V. Weiterlesen...

 

Ende des Bürgergelds - Ende des Sozialstaats? INSM-Panel zu verfassungsrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten

Berlin (ots) - Die Debatte um die Reform des Bürgergeldsystems gewinnt neue Brisanz: Teile der SPD wollen mit einem Mitgliederbegehren die beschlossene Reform verhindern. Die Sozialdemokraten äußern insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken. Für andere geht die Reform nicht weit genug, da die gesetzten Einsparziele laut des vorliegenden ...
5.11.2025 09:06 Uhr Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Weiterlesen...

 

"nd.DerTag": Merz' Staatsräson - Kommentar zur Einladung des syrischen Übergangspräsidenten Al-Scharaa nach Deutschland

Berlin (ots) - Bundeskanzler Friedrich Merz lädt sich gerne illustre Gäste ein, die sich durch ein gebrochenes Verhältnis zu Demokratie und Menschenrechten auszeichnen. So steht der Kriegsverbrecher Benjamin Netanjahu, in Personalunion israelischer Regierungschef, seit Merzens Amtsantritt auf dessen Gästewunschliste; sein Besuch in Deutschland lässt jedoch ...
4.11.2025 19:50 Uhr nd.DerTag / nd.DieWoche Weiterlesen...

 

Die US-Demokraten haben viel Arbeit vor sich, um dem Trumpismus Paroli bieten zu können.

Frankfurt (ots) - Mit der Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten vor einem Jahr haben sich die USA für einen Politikwandel nie gekannten Ausmaßes entschieden. Innenpolitisch bekämpft die Trump-Administration demokratische Errungenschaften genauso wie sie gesellschaftliche und menschrechtliche, entwicklungs- und klimapolitische Fortschritte abbaut. (...)

So ...
4.11.2025 19:35 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...

 

Terre des Hommes kritisiert Präsentation von Kindern in Postings / "Neue Form von Kinderarbeit"- Aufnahmen dauern oft Stunden

Osnabrück (ots) - Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes hat vor einer zunehmenden Ausnutzung von Kindern in Social-Media-Beiträgen durch ihre Eltern gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vorstandssprecher Joshua Hofert, emotionale Momente der Kinder würden verwendet um "Reichweite für die ...
4.11.2025 19:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Terre des Hommes: KI verführt Kinder / "Gefahren nehmen zu"- Vorstandssprecher rät Eltern zur Vorsicht

Osnabrück (ots) - Kinderschützer warnen vor wachsenden Gefahren durch die Verbreitung von Künstlicher Intelligenz (KI). In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorstandssprecher der Kinderrechtsorganisation "Terre des Hommes", Joshua Hofert, "personenbezogene Daten werden ohne Einverständnis ausgelesen und Produkte speziell auf Kinder zugeschnitten ...
4.11.2025 19:00 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...