Die SPD muss sich stärker bewegen als die Union

Straubing (ots) - Wenn Deutschland wieder auf Wachstumskurs geführt werden soll, dann muss sich die SPD erheblich stärker bewegen als der Koalitionspartner. Denn das Problem ist im Kern die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit, die im Wesentlichen aus drei Bereichen resultiert: zu hohe Energiekosten, zu hohe Arbeitskosten, zu hohe Steuern. Das aber heißt, dass eine Partei, deren Hauptaufgabe bisher in der Sorge um den Sozialstaat bestand, sich grundlegend umorientieren muss. Denn es kann nicht sein, dass in Deutschland das Einzige, was wächst, der Sozialetat ist. Ob dieser Turnaround gelingt, ist nach der Klingbeil-Rede und der Sondersitzung am Freitag völlig offen.

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