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CDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW

Köln (ots) - CDU setzt sich vom Bundestrend ab

Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW

Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen: Mit dieser philosophischen Aussage hat Bundeskanzler und CDU-Bundeschef Friedrich Merz im Vorfeld auf die Einschätzung reagiert, die Wahlen in den Städten, Gemeinden und ...
14.09.2025 23:30 Uhr Kölnische Rundschau Weiterlesen...

 

Viel Schatten und etwas Licht

Straubing (ots) - Die Show ist vorüber, der Alltag kehrt wieder ein. Die blitzblanken Karossen, die in den vergangenen beiden Wochen die Münchner Innenstadt zierten, sind verladen, die zur Schau getragene gute Laune hat sich verflüchtigt. Die Daten zeigen es überdeutlich. Mehr als 50.000 ...
14.09.2025 17:10 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

CDA-Vorsitzender Radtke: Erbschaftsteuer-Debatte nicht voreilig beerdigen/ Sozialflügel der CDU: Jährlich werden Milliarden verschenkt, Schlupflöcher schließen

Osnabrück (ots) - Der Chef des CDU-Sozialflügels warnt die Union davor, die öffentliche Diskussion um Nachbesserungen bei der Erbschaftssteuer abzuwürgen. "Wir sollten eine Debatte über die Schließung von Schlupflöchern bei der Erbschaftssteuer nicht voreilig beenden", sagte Dennis Radtke im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
13.09.2025 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

CDU-Sozialflügel regt Steuervorteile für den Bau von Werkswohnungen an/CDA-Vorsitzender Radtke: Misere am Wohnungsmarkt ist die neue soziale Frage

Osnabrück (ots) - Um der Wohnungsnot zu begegnen, mahnt der Chef des CDU-Sozialflügels "eine Renaissance des betrieblichen Wohnens" mithilfe der schwarz-roten Bundesregierung an. "Unternehmen sollten steuerlich angereizt werden, Werkswohnungen für ihre Beschäftigten anzubieten", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, ...
13.09.2025 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Während der Corona-Pandemie wurde am Kern der im Grundgesetz garantierten Menschenwürde gekratzt

Straubing (ots) - Es gab in jeder Phase der Pandemie epidemiologische und psychologische, aber auch juristische Argumente gegen einzelne Maßnahmen - von den Schulschließungen und der FFP2-Maskenpflicht bis hin zu den 2G- und 3G-Regeln und den Ausgangssperren. (...) Dass die alten und vorerkrankten ...
12.09.2025 20:05 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Kommentar zur Kommunalwahl in NRW: Kein Stimmungstest für Berlin

Bielefeld (ots) - Klaus Schrotthofer, Herausgeber der "Neuen Westfälischen", kommentiert: "Wer im Job fleißig ist, erwartet dafür eine faire Beurteilung. Wie würden Sie reagieren, wenn Ihnen der Chef das Gehalt kürzt, weil eine andere Abteilung Mist gebaut hat? Eben.

Mit Politikerinnen und Politikern sind wir ...
12.09.2025 18:55 Uhr Neue Westfälische (Bielefeld) Weiterlesen...

 

Wagenknecht: Drohnen-Abschuss-Vorschlag "Kriegserklärung an Russland"/BSW-Chefin spricht CDU-Verteidigungspolitiker Röwekamp Eignung für Ausschussvorsitz ab

Osnabrück (ots) - Der Vorschlag, russische Drohnen, die der Nato gefährlich werden könnten, bereits außerhalb des Bündnisterritoriums abzuschießen, stößt bei der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht auf Empörung. "Die Debatte wird immer wahnsinniger. Das ist eine offen ausgesprochene Kriegserklärung vom Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages an ...
12.09.2025 13:11 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Sozialverband hält Kürzungen beim Bürgergeld für inakzeptabel /SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier fordert Fokus auf Vereinfachungen und zügige Verfahren

Osnabrück (ots) - Vor dem Treffen der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission an diesem Freitag hat die Vorstandsvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Michaela Engelmeier, vor Kürzungen für sozial benachteiligte Menschen gewarnt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Engelmeier: "Sozial benachteiligte Menschen - und ganz generell die Leistungsbeziehenden - ...
12.09.2025 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Linke kritisiert Basistarif-Vorstoß: Union will eine "Drei-Klassen-Medizin"/Co-Parteichef Jan van Aken fordert: Krankenkassenbeiträge stattdessen am Einkommen bemessen

Osnabrück (ots) - Die Linke wirft den Unionsparteien vor, eine "Drei-Klassen-Medizin" einführen zu wollen. "Vorschläge wie Leistungskürzungen oder teure Tarife nur für Kranke sind das Ende einer Versicherung, in der alle gut behandelt werden. Denn sie bedeuten im Klartext: Wer kein Geld ...
12.09.2025 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Neuer BND-Chef muss sich für mehr Kompetenzen stark machen

Straubing (ots) - Doch der BND ist in einer ähnlich schlechten Verfassung wie die Bundeswehr. (...) Die Politik hat ihm immer engere Fesseln verpasst und aus einem schlagkräftigen und renommierten Nachrichtendienst, dessen Kommunikationsaufklärung einst legendär war, ein behäbiges Amt gemacht, das selbst in Krisengebieten kein ...
11.09.2025 18:16 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...