Düstere Aussichten für die SPD

Frankfurter Rundschau (ots) - Es ist geboten und auch wahrscheinlich, dass es nach den September-Wahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern sowie nach den niedersächsischen Kommunalwahlen einen Führungswechsel gibt. Für die SPD muss eine Person sprechen, die nicht mit der Berliner Koalition identifiziert wird. Die Schweriner Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dürfte gute Chancen haben, wenn sie ein respektables Ergebnis in ihrem Heimatland einfährt.

Wichtiger ist jedoch inhaltliche Klarheit. Die Regierungsbeteiligung darf die SPD nicht davon abhalten, deutlich zu sagen, wie sie dieses Land aus der Krise steuern will. Wie sie Arbeitsplätze erhalten, die Sozialsysteme sichern, bezahlbaren Wohnraum schaffen will. Ohne eine Umverteilung von oben nach unten wird es nicht gehen.

Für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer wäre es ein Segen, wenn aus der Bundes-SPD entsprechende Signale kämen. Solange das nicht gelingt, muss man für die roten Genossinnen und Genossen schwarz sehen.

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