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Berlin (ots) - Initiative kritisiert rechtliche Grauzone für Nikotinbeutel und
plädiert stattdessen für Zulassung kontrollierter Produkte zum Handel und Verbot
des Verkaufs an Minderjährige.
Die Verbraucherinitiative Considerate Pouchers begrüßt die aktuelle Debatte der
Gesundheitsministerkonferenz über den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor
Nikotinprodukten. Anlass ist ein Vorstoß des Landes Hessen, das sich für
strengere Regelungen bei E-Zigaretten und tabakfreien Nikotinbeuteln einsetzt.
Aus Sicht von Considerate Pouchers ist das Ziel richtig: Jugendliche und
Verbraucher müssen vor unkontrollierten Produkten geschützt werden. Eine
Regulierung wäre jedoch aus Sicht der Initiative besser, um dieses Ziel zu
erreichen, als ein Verbot. Derzeit besteht bei Nikotinbeuteln eine rechtliche
Grauzone: Der Verkauf ist verboten, weil sie als nikotinhaltiges Lebensmittel
gelten. Der Konsum ist aber erlaubt.
"Kinder und Jugendliche müssen wirksam vor Nikotinprodukten geschützt werden. Da
sind sich alle einig. Die entscheidende Frage ist jedoch, mit welchen
Instrumenten dieses Ziel am besten erreicht werden kann", erklärt Juan Rafael
Taborcía, Global Spokesperson von Considerate Pouchers.
Die aktuelle Situation in Deutschland schaffe keine Kontrolle, sondern
Unsicherheit, so Taborcía weiter. Marktaufsicht, Alterskontrollen und
Verbraucherschutz fänden nicht statt. Auch das hessische Gesundheitsministerium
weise auf Vollzugsprobleme wegen der rechtlichen Einordnung von Nikotin Pouches
als Lebensmittelzutat hin.
"Wenn Politik und Behörden selbst feststellen, dass die bestehende Rechtslage
die Marktüberwachung erschwert, sollte die Antwort nicht ein pauschales Verbot
sein, sondern eine sachgerechte Regulierung. Nur ein regulierter Markt
ermöglicht verbindliche Alterskontrollen, Qualitätsstandards,
Inhaltsstoffvorgaben und eine wirksame Kontrolle durch die Behörden", erklärt
Taborcía.
Nach Auffassung der Verbraucherinitiative würde ein Verbot die Nachfrage nach
Nikotin Pouches nicht beseitigen. Vielmehr bestünde die Gefahr, dass sich der
Markt weiter in unkontrollierte Vertriebswege verlagere. Dies würde weder den
Jugendschutz stärken noch die Sicherheit erwachsener Konsumentinnen und
Konsumenten verbessern.
Considerate Pouchers fordert deshalb die Aufnahme tabakfreier Nikotin Pouches in
einen klaren gesetzlichen Regulierungsrahmen mit:
- einer verbindlichen Altersgrenze von 18 Jahren,
- klaren Inhaltsstoff- und Nikotingrenzen,
- Qualitäts- und Kennzeichnungsstandards,
- kontrollierten Vertriebswegen,
- wirksamer Marktaufsicht und
- einer transparenten Besteuerung.
"Andere europäische Länder zeigen bereits, dass Regulierung und Jugendschutz
keine Gegensätze sind. Österreich hat erst kürzlich einen umfassenden
Rechtsrahmen eingeführt. Dort werden Altersgrenzen, Produktstandards und
staatliche Kontrolle miteinander verbunden. Ein solcher Ansatz bietet mehr
Schutz als eine Grauzone", erklärt Taborcía.
Die Initiative appelliert daher an Bund und Länder, die laufende Debatte zu
nutzen, um zeitnah eine rechtssichere Regelung für Nikotin Pouches in
Deutschland zu schaffen.
"Wer Kinder und Jugendliche schützen will, muss regulieren, kontrollieren und
die Marktordnung durchsetzen. Jugend- und Verbraucherschutz werden nicht durch
Grauzonen und Verbote gestärkt, sondern durch Transparenz, Standards und eine
wirksame Aufsicht", so Taborcía.
Über Considerate Pouchers
Considerate Pouchers ist eine internationale Verbraucherinitiative, die sich für
eine evidenzbasierte Regulierung tabakfreier Nikotinbeutel einsetzt. Ziel ist
ein rechtssicherer Rahmen, der Jugendschutz, Verbraucherschutz,
Qualitätsstandards und kontrollierte Vertriebswege miteinander verbindet.
Pressekontakt:
Juan Rafael Taborcía
Global Spokesperson, Considerate Pouchers
mailto:juan@consideratepouchers.org
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/180941/6294200
OTS: Considerate Pouchers
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