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Die Midterms sind eine brutale Abrechnung mit Trumps Politik

Straubing (ots) - Das ist keine normale Abnutzungserscheinung einer Regierungspartei, sondern eine brutale Abrechnung. Umso überraschender, dass Trump den Sieg der Demokraten anerkannt und Zusammenarbeit angekündigt hat. (...) Doch die Demokraten sollten ihren Sieg nicht mit einem Blankoscheck verwechseln. Die kommenden zwei Jahre müssen sie ...
4.11.2026 18:10 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Tabaksteuer-Chaos: Gesundheitsschutz braucht klare Regeln statt neuer Grauzonen / Steuerliche Lenkung kann sinnvoll sein, sie darf Verbraucher aber nicht in den Schwarzmarkt treiben

Mainz (ots) - Die aktuelle Unsicherheit in der Diskussion um die Tabaksteuer zeigt, wie wichtig klare und verlässliche Rahmenbedingungen für den Gesundheitsschutz sind. Das neue Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes ist im Oktober 2026 durch eine ministerielle Panne versehentlich zu früh in Kraft getreten. Eigentlich ...
4.11.2026 18:05 Uhr Thrombose Initiative e.V. Weiterlesen...

 

EU-Erweiterung: Ein Beitritt ist keine geopolitische Belohnung

Straubing (ots) - Moldau macht bei den Beitrittsverhandlungen größere Fortschritte, die Ukraine hinkt vor allem bei der Rechtsstaatlichkeit hinterher, zudem tobt dort weiterhin ein Krieg. Dass die EU die beiden Staaten künftig getrennt betrachten will, ist deshalb überfällig.(...) Obwohl kaum jemand bestreitet, dass die Europäer ...
4.11.2026 16:35 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Ralph Freund (Republicans Overseas Germany): Wahlergebnis ist "nur konsequent"

Frankfurt/Bonn (ots) - Der Vertreter der 'Republicans Overseas Germany', Ralph Freund, sieht die Politik Donald Trumps und vor allem innenpolitische Themen ursächlich für die Wahlverluste der Republikaner. Bei phoenix sagte Freund, Trump habe sich "mit der Wahl komplett identifiziert. Er hat gesagt: Ich ...
4.11.2026 15:50 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Elektronische Wohnsitzanmeldung: ein Dienst für alle - überall in Deutschland / Bundeskabinett beschließt IT-Komponentenverordnung für bundesweites Online-Angebot zur Wohnsitzanmeldung

Hamburg (ots) - Bürgerinnen und Bürger sollen unter https://wohnsitzanmeldung.gov.de ihren Wohnsitz künftig überall in Deutschland online an- und ummelden können. Dafür hat das Bundeskabinett die IT-Komponentenverordnung beschlossen. Sie sieht vor, dass alle Meldebehörden die elektronische Wohnsitzanmeldung anbieten, die von Hamburg nach dem Einer-für- ...
4.11.2026 15:21 Uhr Senatskanzlei Hamburg Weiterlesen...

 

Katharina Dröge, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, zu den US-Midterms: "Großartiges Signal, nicht nur für die USA, sondern tatsächlich für die ganze Welt"

Berlin/Bonn (ots) - Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Dröge, hat sich beim Fernsehsender phoenix zu den Ergebnissen der US-Midterms geäußert: "Das ist ja so viel besser ausgegangen als wir alle zu hoffen gewagt hätten. Das ist ein großartiges ...
4.11.2026 15:15 Uhr PHOENIX Weiterlesen...

 

Alice Weidel: Die politisch gewollte Deindustrialisierung schreitet immer schneller voran (FOTO)

Berlin (ots) - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt vor einem Verlust von weiteren 300.000 Industriearbeitsplätzen und Hamburg kann keine Großverbraucher mit Strom versorgen. AfD-Bundessprecherin Alice Weidel sorgt sich, wie schnell die Deindustrialisierung in Deutschland voranschreitet:

"Die Warnung des Gesamtmetall-Verbandes, 300.000 weitere Jobs seien ...
4.11.2026 14:35 Uhr AfD - Alternative für Deutschland Weiterlesen...

 

Bundespräsident Steinmeier besucht am 19. November die Basisausbildung des Aufklärungsbataillons 6 in Leipzig

Leipzig (ots) - Beim Aufklärungsbataillon 6 erhält Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag, den 19. November, in der General-Olbricht-Kaserne in Leipzig, einen Eindruck, wie aus Einzelnen ein handlungsfähiges Team wird. Dort bildet das Bataillon derzeit 160 Rekrutinnen und Rekruten aus.

Nach der Begrüßung ...
4.11.2026 14:21 Uhr PIZ Heer Weiterlesen...

 

Reinhardt: Widerspruchsregelung ist Gelingensbedingung für mehr Organspenden

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages zur Einführung der Widerspruchsregelung bei der Organspende hat Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt seine Unterstützung für den vorliegenden Gesetzentwurf bekräftigt:

"Wir benötigen die Widerspruchsregelung nicht als vermeintliche Patentlösung, sondern als Gelingensbedingung ...
4.11.2026 14:08 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...

 

Nicole Gross (Democrats Abroad): Wahlergebnisse zeigen, dass man dem Präsidenten nicht mehr glaubt

Dormagen/Bonn (ots) - Die Vertreterin der "Democrats Abroad Germany", Nicole Gross, sieht als Grund für den Erfolg ihrer Partei bei den Zwischenwahlen in den USA eine Kombination aus Enttäuschung über die Politik von US-Präsident Donald Trump und den Republikanern auf der einen - ...
4.11.2026 13:21 Uhr PHOENIX Weiterlesen...