Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) zum Kabinettsumbau: "Alles sehr unprofessionell und unstrukturiert"

Bielefeld/Bonn (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übt Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach dem heute angekündigten Kabinettsumbau. Der Rücktritt des Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn habe Friedrich Merz "die Möglichkeit für einen Neustart mit anderen Leuten" gegeben, sagt Britta Haßelmann im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Stattdessen aber habe man "schon während der Konferenz gesehen: Okay, da passt doch irgendwas nicht. Es gab die ersten Meldungen, dass auch noch der Verkehrsminister entlassen ist und gleichzeitig der potenzielle Nachfolger abgesagt hat. Das wirkt doch alles sehr unprofessionell und unstrukturiert", so die Grünen-Politikerin. Als "Kabinettsumbildung in Salamitaktik" bezeichnet sie die Vorstellung dreier Neubesetzungen im Kabinett, während eine vierte nach der Entlassung des Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder angekündigt wurde, aber noch aussteht. Hierin erkenne sie ein wiederholtes Verhalten der Koalition: "Das kennen wir eigentlich nicht anders aus einem Jahr Koalition. Und ich denke immer, man möchte dem Kanzler und seiner Regierung zurufen: Reißt euch zusammen und liefert endlich mal und liefert nicht ein solches Stückwerk ab, wie wir das heute schon wieder gesehen haben".

Nina Warken wünsche sie in ihrer neuen Rolle als Kanzleramtschefin "alles Gute". Die Neubesetzung im Kanzleramt, das erstmals von einer Frau geführt werden soll, zeige, dass "der Druck der Frauenunion und die Diskussion, die es auch öffentlich gab, dazu, dass mehr Frauen ins Parlament gehören, dass mehr Frauen auch in der Regierung in Führungsfunktionen, im Koalitionsausschuss sitzen, eine Relevanz hat und bedeutend ist", so Haßelmann.

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