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Buttelstedt

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Buttelstedt, Stadt
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Ehemaliger Außenminister Fischer nennt Nato-Auszeichnung für Westfälischen Frieden "gute Wahl" / Grünen-Politiker verteidigt Ehrung des Verteidigungsbündnisses gegen Kritik

Osnabrück (ots) - Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die umstrittene Verleihung des Preises des Westfälischen Friedens an die Nato im Vorfeld der Übergabe an diesem Donnerstag in Münster verteidigt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Fischer: "Eine gute Wahl, denn die Nato ...
1.10.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Linke wirft Innenministerium Rechtsbruch bei afghanischen Flüchtlingen vor Auch nach BVerfG-Entscheidung endeten alle geprüften Einzelfälle mit Ablehnung

Osnabrück (ots) - Nach Bekanntwerden einer hundertprozentigen Ablehnungsquote bei besonders schutzwürdigen Afghanen, die eine grundsätzliche Aufnahmezusage der Vorgängerregierung haben, wirft die Linksfraktion im Bundestag dem von Alexander Dobrindt (CSU) geführten Bundesinnenministerium die Missachtung des Bundesverfassungsgerichts vor. "Ausnahmslos alle bislang überprüften Fälle wurden negativ entschieden. Von einer ...
1.10.2026 03:05 Uhr Neue Osnabrücker Zeitung Weiterlesen...

 

Knobloch bei "maischberger": "Die AfD gehört weg. Ich habe Angst."

Berlin (ots) - Knobloch bei "maischberger": "Die AfD gehört weg. Ich habe Angst."

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, warnt eindringlich vor der AfD: "Ich habe Angst, die Menschen haben Angst", sagt Knobloch , die die Judenvernichtung unter den Nationalsozialisten überlebte, in ...
30.09.2026 22:15 Uhr ARD Das Erste Weiterlesen...

 

Reinhardt: Wer medizinisches Personal angreift, gefährdet die Versorgung von Patientinnen und Patienten / Bundesärztekammer begrüßt stärkeren strafrechtlichen Schutz von Ärztinnen und Ärzten

Berlin (ots) - Körperliche und verbale Gewalt gegen Ärztinnen und Ärzte sowie andere Beschäftigte im Gesundheitswesen ist keine Ausnahme mehr: Beschimpfungen im Wartezimmer, Drohungen am Telefon, aggressive Situationen in der Notaufnahme und körperliche Übergriffe im Notdienst werden zunehmend als belastende Erfahrungen geschildert. Die Bundesärztekammer begrüßt ...
30.09.2026 19:50 Uhr Bundesärztekammer Weiterlesen...

 

Makrele, Altanto-Skandischer Hering und Blauer Wittling unter doppeltem Druck durch Überfischung und Klimawandel

Berlin (ots) - MSC fordert Küstenstaaten im Nordostatlantik zur Einigung auf nachhaltige Fangquoten auf - in den vergangenen zehn Jahren wurden insgesamt 7,2 Millionen Tonnen mehr gefangen, als wissenschaftlich empfohlen

Der Marine Stewardship Council (MSC (http://www.msc.org) ) fordert die Fischereinationen im Nordostatlantik auf, ihren jahrelangen ...
30.09.2026 19:35 Uhr Marine Stewardship Council (MSC) Weiterlesen...

 

DAV wehrt sich gegen Wiedereinführung von Zytostatika- und Hilfsmittel-Ausschreibungen (FOTO)

Berlin (ots) - Der Deutsche Apothekerverband (DAV) lehnt die Wiedereinführung von Ausschreibungen bei der Versorgung mit patientenindividuell hergestellten Krebsarzneimitteln (Zytostatika) und Hilfsmitteln vehement ab. Entsprechende Regelungen, die bereits in den Jahren 2016 und 2017 galten, sollen nach bekannt gewordenen Änderungsanträgen zum Notfallreformgesetz für zusätzliche Einsparungen bei ...
30.09.2026 18:45 Uhr ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. Weiterlesen...

 

Meurer zum PNOG: "Mit diesem Gesetz herrscht gesetzlich organisierte Wettbewerbsverzerrung." / bpa kritisiert Regeln bei Refinanzierung und fordert gleiche Bedingungen für alle Pflegeeinrichtungen (FOTO)

Berlin (ots) - Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) erklärt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer:

"Im politischen Gezerre der letzten Tage hat sich die SPD offenbar durchgesetzt: Die Bundesregierung ruft den Pflege-Sozialismus aus und ...
30.09.2026 18:40 Uhr bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Weiterlesen...

 

Kompromiss - Diese Pflegereform hat den Namen nicht verdient

Straubing (ots) - Tragfähige Antworten auf die Frage, wie in einer rasch alternden Gesellschaft das Pflegesystem aufrecht und bezahlbar gehalten werden kann, ist die schwarz-rote Koalition schuldig geblieben. Diese soll eine neue Expertenkommission geben, obwohl es an Gutachten von Fachleuten nicht mangelt. Die Hoffnung ...
30.09.2026 18:40 Uhr Straubinger Tagblatt Weiterlesen...

 

Omnibus X bleibt weit hinter den Erwartungen zurück / EU-Rat verpasst Chance auf echten Bürokratieabbau

Frankfurt/Main (ots) - Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) kritisiert die heute vom Rat der Europäischen Union beschlossene Position zum Omnibus X-Paket. Zwar enthält der Vorschlag einzelne Verbesserungen, etwa längere Genehmigungszeiträume für Pflanzenschutz-Wirkstoffe. Insgesamt bleibt der Rat jedoch hinter dem eigenen Anspruch ...
30.09.2026 18:35 Uhr Industrieverband Agrar e.V. (IVA) Weiterlesen...

 

Frankfurter Rundschau zu AfD-Verbotsverfahren: Demokratie muss sich schützen

Frankfurt (ots) - Natürlich würde die AfD ein Verbotsverfahren als Versuch der anderen Parteien darstellen, sich illegitime eigene Vorteile zu verschaffen. In Wirklichkeit aber würde ein AfD-Verbotsverfahren der Klarheit dienen, wo die Grenzen des Zulässigen liegen. Ein Ergebnis liegt auf der Hand: (Ulrich) Siegmunds ...
30.09.2026 17:41 Uhr Frankfurter Rundschau Weiterlesen...