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Osnabrück (ots) - Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will bei
Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkten künftig intelligente Videoüberwachung
einsetzen. "Wir wollen keine Massenüberwachung. Vielmehr brauchen wir wirksame
Instrumente, um unter klar definierten Bedingungen Kriminalität rechtssicher
aufzudecken oder zu verhindern", sagte Behrens im Gespräch mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Die Systeme sollen nach den Vorstellungen der Ministerin bei großen
Veranstaltungen in Echtzeit Verhaltensmuster erkennen, die auf
Gefahrensituationen oder Straftaten hindeuten. "Solche Systeme können dazu
beitragen, schwere Straftaten zu verhindern - natürlich nur im Rahmen der
Gefahrenabwehr und innerhalb klarer rechtlicher Vorgaben", so Behrens gegenüber
der "NOZ".
Die neuen Befugnisse sind Teil der geplanten Novelle des Polizei- und
Ordnungsbehördengesetzes in Niedersachsen.
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