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Berlin (ots) - In Deutschland steht ein Herbst der Grausamkeiten an.
Arbeitgeberverbände und Union trommeln zum Sturm auf die Sozialsysteme, die
wahlweise nicht mehr "zeitgemäß" oder "teurer Luxus" sind. Die Propaganda von
oben kommt an: Laut einer Forsa-Umfrage wollen 82 Prozent "grundlegende
Reformen" - was im Augenblick vor allem Sozialkürzungen bedeuten dürfte.
Dass es auch anders geht, zeigen die Menschen in Frankreich. Vor dem Sommer
kündigte die Regierung Bayrou ein Sparpaket an. Weil Linke und Gewerkschaften
mit sich selbst beschäftigt waren, äußerte jemand in einem - offenbar eher
rechten - Telegram-Kanal die Ansicht, man müsse "alles blockieren". Von
Bewegungen und außerparlamentarischen Linken wurde die Idee aufgegriffen und mit
sozialen Forderungen gefüllt. Im Internet zirkulierten Aufrufe, die die Macht
der Reichen mit den Kürzungen bei den Armen verknüpften.
Über die Frage, ob die "Regierung der Mitte" in Anbetracht der Rechtsextremen
nicht besser geschützt werden sollte, zerbricht sich in Frankreich niemand den
Kopf. Denn man weiß, dass ein Angriff auf den Neoliberalismus immer auch ein
Angriff auf die extreme Rechte ist. Inzwischen sympathisieren mehr als 60
Prozent der Französ*innen mit der Totalblockade ihres Landes. Selbst die
Sozialdemokratie unterstützt die Bewegung.
Premierminister Bayrou dürfte das Misstrauensvotum am Montag nicht überleben.
Die viel interessantere Frage allerdings lautet, wie es weitergeht. Schon jetzt
zeigt Bloquons Tout: Die Macht der Kleinen und Schwachen ist groß - wenn sie
sich zusammentun. Manchmal auch an Gewerkschaften und Parteien vorbei.
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