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Berlin (ots) - "Wer wie Jens Spahn ständig die große demokratische
Abwehrschlacht ausruft, offenbart vor allem eines: die inhaltliche Leere der
CDU", erklärt Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher und
Bundestagsabgeordneter der AfD. "Statt echte Regierungsarbeit zu leisten,
versucht Herr Spahn, die AfD pauschal als 'rechtsradikal' zu diffamieren - ein
durchsichtiges Manöver, um vom eigenen Versagen in der Corona-Politik und den
noch immer nicht vollständig aufgeklärten Maskendeals abzulenken."
Die AfD sei weder radikal noch antidemokratisch, so Gottschalk: "Wir wollen
keine politische Justiz, sondern eine, die Recht und Gesetz für alle
gleichermaßen anwendet - unabhängig von Parteibuch oder Funktion. Wer das als
Bedrohung empfindet, sollte sich fragen, was er selbst in der Vergangenheit
falsch gemacht hat."
Die CDU habe in den letzten Jahren ihre bürgerlich-konservative Substanz
verloren, ergänzt Gottschalk. "Sie kann die AfD nicht kleinhalten, im Gegenteil:
Immer mehr Wählerinnen und Wähler wenden sich von dieser profillosen Partei ab
und suchen bei uns eine echte Alternative. Unsere Aufgabe ist es, Rechtsbrüche
zu benennen, Missstände zu korrigieren und Politik endlich wieder im Interesse
der Bürger zu machen. Daran ändern auch alle Diffamierungen eines Herrn Spahn
nichts."
Gottschalk sieht in den Angriffen der Union eher ein Zeichen der Schwäche: "Wer
politische Gegner nur noch mit Schlagworten wie 'nationalistisch' und
'rechtsradikal' belegt, hat den demokratischen Diskurs bereits aufgegeben. Die
AfD wird weiterwachsen - und die CDU langfristig auf die Hälfte ihrer heutigen
Stärke schrumpfen lassen. Das ist keine Drohung, sondern eine nüchterne
Prognose."
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