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Straubing (ots) - Doch der BND ist in einer ähnlich schlechten Verfassung wie
die Bundeswehr. (...) Die Politik hat ihm immer engere Fesseln verpasst und aus
einem schlagkräftigen und renommierten Nachrichtendienst, dessen
Kommunikationsaufklärung einst legendär war, ein behäbiges Amt gemacht, das
selbst in Krisengebieten kein Telefon ohne richterlichen Beschluss mehr
überwachen darf. Wer aber exklusive und frühzeitige Informationen erwartet, muss
den Dienst personell, technisch und mit Kompetenzen stärken, statt ihm nur mit
Misstrauen oder Gleichgültigkeit zu begegnen. Das wird Jäger der Regierung und
dem Bundestag klarmachen müssen.
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Straubinger Tagblatt
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Markus Peherstorfer
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