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Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW
konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen
oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für
die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten
Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp zwei Prozent weniger als bei der
Bundestagswahl und knapp zehn weniger als in aktuellen bundesweiten Umfragen.
Ein Grund für das rheinische "Et hätt noch emmer joot jejange."
(Es ist bisher noch immer gut gegangen) ist das nicht. Die AfD hat fast 15
Prozent geholt, obwohl sie in vielen kleineren Orten gar nicht angetreten ist
und auf einen großen Wahlkampf mit viel Prominenz und bekannten Kandidat*innen
verzichtet hat. In Gelsenkirchen etwa steht nun ein weitgehend unbekannter
AfD-Politiker in der Stichwahl. Auch in Duisburg und Hagen hat die Partei es in
die Stichwahl geschafft. Wo die AfD auf dem Stimmzettel steht, wird sie auch
gewählt. Auch das ist eine Erkenntnis.
Die AfD weiß um ihre kommunale Schwäche und will sich professionalisieren und
verankern. Ein Weg dazu führt über die Bezirksvertretungen in den Großstädten.
In manchem Stadtteilparlament von armen Großstädten ist die Partei jetzt die
stärkste Kraft. Das wird sie nutzen wollen. Antifaschist*innen in den
Vertretungen müssen in den kommenden Jahren dafür kämpfen, dass es gerade dort
an der kommunalen Basis nicht zu einer Normalisierung der extrem rechten Partei
kommt. Schon in den ersten Sitzungen wird es darum gehen, blaue
Bezirksbürgermeister*innen in Städten wie Essen, Hagen, Gelsenkirchen und
Wuppertal zu verhindern. Gelingt das nicht, wird die "blaue Welle" auch in
Nordrhein-Westfalen größer und hat das Zeug, nicht nur die SPD aus den
Rathäusern zu spülen.
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