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Nürnberg (ots) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat heute erstmals in ihrer
Funktion als Ministerin die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) in
Nürnberg besucht.
In den Gesprächen mit Verwaltungsrat, Vorstand, Fachleuten aus den Agenturen für
Arbeit (AA) und den Jobcentern (JC) sowie dem Institut für Arbeitsmarkt- und
Berufsforschung (IAB) standen die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und die
Transformation von Arbeitsmarkt und Wirtschaft im Mittelpunkt. Bei ihrem Besuch
betonte die Ministerin die große Bedeutung des engen Austauschs zwischen
Politik, der Selbstverwaltung der BA und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
der Jobcenter und Agenturen für Arbeit vor Ort, um praxisnahe Lösungen für
Beschäftigungssicherung und Fachkräftemangel zu entwickeln.
Diskutiert wurden aktuelle Herausforderungen des Sozialsystems und die
Perspektiven des deutschen Arbeitsmarktes, sowie Strategien, wie dieser Wandel
erfolgreich gestaltet werden kann.
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Ministerin Bas hob bei ihrem Antrittsbesuch die Bedeutung wirksamer Maßnahmen
gegen Leistungsmissbrauch hervor. Die BA hat hierzu bereits in den vergangenen
Jahren Netzwerke mit Partnern aufgebaut und Erfahrungen gesammelt. Nun geht es
darum, diese Ansätze zu verstetigen und auszubauen. Ein zentraler Punkt ist
dabei die Verbesserung des Datenaustausches zwischen Bund, Ländern und Kommunen
- etwa zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und Sicherheitsbehörden,
insbesondere dem Zoll - um vor allem bandenmäßigen Leistungsmissbrauch
systematisch bekämpfen zu können. Mit ihren Planungen für ein Kompetenzzentrum
Leistungsmissbrauch geht die BA nun einen weiteren wichtigen Schritt, um die
strukturierte Zusammenarbeit mit anderen Behörden zu verbessern.
Ministerin Bärbel Bas: "Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft
und untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat. Die Grundsicherung für
Arbeitsuchende muss resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur
bei denen ankommen, die sie auch brauchen. Daran arbeite ich und das wird sich
mit der Reform der Grundsicherung verbessern. Genauso wichtig für die Zukunft am
deutschen Arbeitsmarkt ist, dass wir den Menschen im Wandel der Arbeitswelt zur
Seite stehen. Mit starker Beratung und passender Qualifizierung sorgt die
Bundesagentur für Arbeit dafür, dass die Beschäftigten gut für die Arbeitswelt
von morgen gerüstet sind. Gerade in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist
diese Arbeit wichtig und ich bin den Kolleginnen und Kollegen der BA sehr
dankbar für ihr Engagement für die Beschäftigten und unseren Arbeitsmarkt."
Transformation der Arbeitswelt
Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs war die Transformation der Arbeitswelt.
Digitale, ökologische, demografische und gesellschaftliche Veränderungen
erfordern neue Kompetenzen und flexible Bildungswege. Die Bundesagentur für
Arbeit begleitet hierbei als aktive Partnerin Beschäftigte und Unternehmen im
Wandel der Arbeitswelt.
Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der BA: "Beschäftigung verändert sich, fällt
weg, entsteht jedoch auch neu. Die BA schafft keine Arbeitsplätze aus eigener
Kraft, aber wir begleiten den Wandel: Wir verbinden Fachkräfte mit offenen
Stellen, fördern Qualifizierung und gestalten den Arbeitsmarktausgleich. Mit
unseren Arbeitsmarktdrehscheiben geben wir frühzeitige Orientierung und
ermöglichen den Übergang in neue, qualifikationsgerechte Beschäftigung. Unser
Ziel ist, dass Menschen Arbeit behalten oder schnell eine neue Chance finden."
Anja Piel, Vorsitzende des Verwaltungsrats der BA: "In wirtschaftlich unsicheren
Zeiten muss die Bundesagentur für Arbeit den Wandel aktiv mitgestalten. Die
Arbeitsagenturen mit ihren engagierten Beschäftigten sind erste Anlaufstelle in
Krisen, sie bieten neue Perspektiven für den einzelnen und für die Zukunft der
Arbeitswelt und sind mit ihrer flächendeckenden Erreichbarkeit eine
unverzichtbare demokratierelevante Infrastruktur, die erhalten bleiben muss.
Genau dafür steht die aktuelle Weiterentwicklung und Neuausrichtung aller
Arbeitsmarktdienstleistungen, die von der Selbstverwaltung eng begleitet und
getragen wird."
Christina Ramb, stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats der BA: "Die BA
muss - gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten - in der Lage sein, Menschen
vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Sie wird in Zeiten des Umbruchs als stabiler
Partner gebraucht. Die Bundesregierung steht im Wort, die
Arbeitslosenversicherung zu unterstützen. Deshalb brauchen wir zügig
Strukturreformen im Sozialstaat, die Bundesregierung darf der BA keine neuen
Aufgaben mehr übertragen und keine Kosten vom Bundeshaushalt in die
Beitragskasse verlagern. Gesetzgebung muss so ausgestaltet sein, dass in der
Arbeitslosenversicherung keine unnötigen Aufwände entstehen, z. B. beim
Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine."
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