|
Osnabrück (ots) - Nach vereinzelten Abgeordneten hat nun SPD-Generalsekretär Tim
Klüssendorf Bereitschaft seiner Partei zu einer möglichen Verschiebung des
EU-Verbrennerverbotes signalisiert. "Die Zukunft des Autos wird elektrisch sein.
Das machen uns andere Länder vor, und auch die Verkaufszahlen deutscher E-Autos
gehen ja kontinuierlich hoch. Daher sollten wir nicht leichtfertig vom Weg
abrücken", sagte Klüssendorf im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung"
(NOZ). "Aber natürlich steht auch für uns am Ende immer der Erfolg der deutschen
Industrie im Vordergrund und die Sicherung von Arbeitsplätzen. Deshalb sind wir
gesprächsbereit."
Die Union fordert seit Langem das EU-Neuzulassungsverbot für Diesel und Benziner
ab 2035 aufzuheben oder zu verschieben, im Koalitionsvertrag wurde das aber
nicht vereinbart. Vor einer Woche sprachen sich dann eine Gruppe als konservativ
geltender SPD-Abgeordnete und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD)
dafür aus, aber noch niemand aus der Parteispitze.
Klüssendorf gab in der "NOZ" zu bedenken: "Was mich schon umtreibt, ist die
Planungssicherheit, die die Unternehmen brauchen. Wenn wir Fristen und Vorgaben
immer wieder ändern, schafft das Verwirrung und Unsicherheit." Auch auf Druck
der kriselnden Autoindustrie, die weniger E-Autos verkauft als erhofft, wird die
EU-Kommission eine Überprüfung der Flottengrenzwerte vorziehen. "Wir werden uns
die bis Jahresende in Aussicht gestellte Überprüfung der EU-Kommission genau
ansehen", sagte Klüssendorf.
Verhalten äußerte sich Klüssendorf zur Frage, ob die im Koalitionsvertrag
angekündigten Kaufanreize für E-Autos bald kommen. "Wir schauen uns an, was vor
dem Hintergrund der extrem angespannten Haushaltslage, gerade für das Jahr 2027,
noch möglich ist", so der SPD-General. "Unser Ziel ist klar: eine starke
deutsche Automobilindustrie und sichere Arbeitsplätze."
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/58964/6125613
OTS: Neue Osnabrücker Zeitung
|
