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Erlangen/Bonn (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU)
fordert bei der Drohnenabwehr mehr Befugnisse für die Polizei, allerdings müsse
dabei zwischen verschiedenen Drohnenarten und Flughöhen unterschieden werden.
"Mit den Drohnen, die sich in der Höhe der allgemeinen Luftfahrt bewegen, kann
sich sinnvollerweise nur die Luftwaffe entsprechend beschäftigen. Da sind wir
sicherlich in der Regel in der Polizei nicht entsprechend dafür ausgestattet",
sagte Herrmann im phoenix-Interview. Drohnen, die unmittelbar über den
Hausdächern flögen, sieht er dagegen als Sache der Polizei: "Hier müssen wir die
Ausstattung deutlich verbessern. Wir brauchen klare Befugnisse, dass eben bei
entsprechender Gefahr, auch für eigene Einrichtungen - egal, ob das nun eine
entsprechende Rüstungsfabrik ist, ob das ein Flughafen ist, ob das ein
Hauptbahnhof ist - überall, wo wir die Gefahr von beispielsweise Anschlägen
sehen, muss die Polizei die Befugnis haben, solche Drohnen auch entsprechend
abzuwehren." Das könne bedeuten, den Funkverkehr der Drohne zu beeinflussen oder
sie "mit entsprechender Gegengewalt" abzudrängen oder abzuschießen. "Die
Möglichkeit müssen je nach Lage unsere Sicherheitskräfte und das heißt die
Polizeien aller Länder haben", so Herrmann weiter.
Bayern will mit einem eigenen Drohnen-Abwehrzentrum einen Sonderweg einschlagen,
mit dem laut Herrmann vor allem die Forschung und Entwicklung von neuen Drohnen
vorangetrieben werden soll. Auch die bayerische Polizei solle in die Lage
versetzt werden, Drohnen bekämpfen zu können. Ein Zentrum auf Bundesebene sei
dennoch nötig, um die Arbeit innerhalb der NATO und Deutschlands zu koordinieren
und "geschlossene Abwehrkonzepte" zu entwickeln.
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