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Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der
EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt
vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der
Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung
für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.
Donnerstag, 2. Oktober
Bonn: b°future Festival (bis 4. Oktober) - u.a. Fireside Chat zwischen Jens
Flosdorff und Markus Beckedahl
Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn ist in diesem Jahr
Partner des bfuture Festivals (https://www.b-future.org/) für konstruktiven
Journalismus und konstruktiven Dialog vom 2. bis 4. Oktober in Bonn. Ein EU-Zelt
auf dem Münsterplatz am 3. und 4. Oktober bietet Raum für Austausch, zudem
stehen viele Veranstaltungen auf dem Programm. Höhepunkt wird der Fireside-Chat
zwischen Jens Flosdorff, Leitender Kommunikationsberater der Europäischen
Kommission, und Markus Beckedahl, Co-Kurator des bfuture Festivals, am Samstag,
4. Oktober um 14.45 Uhr im Haus der Bildung. Mehr Informationen hier (https://ww
w.b-future.org/en/2025/events/die-eu-als-labor-fur-konstruktiven-dialog---wie-ge
ht-es-weiter) . Am 2. Oktober steht der Deep Dive "Reporting Europe -
Journalism, Democracy, and the Authoritarian Challenge" auf dem Programm, bei
dem Journalistinnen und Journalisten sowie internationale Expertinnen und
Experten über Medienfreiheit, den Schutz vor missbräuchlichen Klagen (SLAPPs)
und die Rolle von EU-Förderinstrumenten diskutieren. Mit dabei ist unter anderem
Sandra Fiene, Pressesprecherin der Kommissionsvertretung Bonn. Uhrzeit: 13-17
Uhr, Ort: Design Offices, Bundeskanzlerplatz 2d, weitere Informationen hier (htt
ps://www.b-future.org/en/2025/events/reporting-europe-journalism-democracy-and-t
he-authoritarian-challenge) . Am 3. und 4. Oktober diskutiert Dr. Stefan Lock
(https://www.b-future.org/speaker/dr-stefan-lock-2) , Leiter der
Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, im Europa-Zelt auf dem
Münsterplatz über den Schutz freien Journalismus in der internationalen
Zusammenarbeit, über die Wahrnehmung der EU als globaler Akteur und über die
Sichtbarkeit von EU-Projekten in der regionalen Berichterstattung. Weitere
Informationen zu den Veranstaltungen mit Dr. Stefan Lock hier
(https://www.b-future.org/speaker/dr-stefan-lock-2) .
Kopenhagen/Dänemark: Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft
Zur siebten Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft wurden 47 Staats-
und Regierungschefs eingeladen. Sie werden sich insbesondere mit folgenden
Themen befassen: wie die Ukraine gestärkt werden kann, die allgemeine
Sicherheitslage in Europa und wie unser Europa in der derzeitigen geopolitischen
Lage stärker und sicherer gemacht werden kann. Im Anschluss an die Plenartagung
werden mehrere Rundtischgespräche zu verschiedenen Aspekten der Sicherheitslage
in Europa stattfinden, darunter zu traditionellen und hybriden Bedrohungen, der
wirtschaftlichen Sicherheit und Migrationsfragen. Ziel des Treffens ist es,
politischen Dialog und Zusammenarbeit zu fördern sowie Sicherheit, Stabilität
und Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken. Pressekonferenzen sind
ab 16.30 Uhr geplant, Übertragung via Europe by Satellite hier
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20251002)
. Weitere Informationen zu dem Treffen hier
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/international-summit/2025/10/02/) .
Freitag, 3. Oktober
Deutschlandweit: 35. Tag der deutschen Einheit - 35 Jahre in der EU für die
ostdeutschen Länder
Mit der deutschen Wiedervereinigung heute vor 35 Jahren traten die Bürgerinnen
und Bürger der ehemaligen DDR auch in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
ein, die Vorgängerin der heutigen EU - ohne Beitrittsverhandlungen oder
Vorbedingungen. An der Entwicklung Ostdeutschlands hat sich Europa seitdem
maßgeblich beteiligt, unter anderem über milliardenschwere Förderung aus dem
Europäischen Regionalfonds (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem
Europäischen Fonds für die Ländliche Entwicklung (ELER) und über Direktzahlungen
im Rahmen der Europäischen Landwirtschaftspolitik. Heute sind die ostdeutschen
Bundesländer fest eingebunden in das geeinte Europa - die EU ist der größte
Exportmarkt für ihre Unternehmen und sichert Millionen Arbeitsplätze. Weit über
hunderttausend junge Menschen aus den ostdeutschen Bundesländern haben mit
europäischen Bildungsprogrammen ihre Aus- oder Weiterbildung oder ihr Studium
teilweise oder ganz in anderen EU-Mitgliedstaaten absolviert. Herausragende
Forscherinnen und Forscher aus Ostdeutschland arbeiten in europäischen Verbünden
gemeinsam an Zukunftsfragen und werden dabei von EU-Förderprogrammen
unterstützt. Mehr zu "Europa vor Ort" in allen deutschen Bundesländern finden
Sie hier (https://germany.representation.ec.europa.eu/nachrichten-und-veranstalt
ungen/europa-vor-ort-ihrem-bundesland_de?prefLang=en) .
Samstag, 4. Oktober
München: Magnus Brunner bei Europäischem Ministertreffen "Munich Migration
Meeting"
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt lädt zu einem europäischen
Ministertreffen. Teilnehmen werden zahlreiche europäische Innenminister sowie
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner. Vorgesehen sind ein Gruppenbild (14.15
Uhr), die Eröffnungssitzung (14.30 Uhr) sowie ein Pressestatement von Minister
Dobrindt (15.30 Uhr). Eine vorherige Akkreditierung beim Bundesinnenministerium
ist zwingend erforderlich. Ort: Bayerischer Hof, Promenadeplatz 2-6. Weitere
Informationen zu dem Treffen auf der Website des BMI
(https://www.bmi.bund.de/presse) .
Montag, 6. Oktober
Mannheim und Karlsruhe: EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall trifft
baden-württembergische Minister und besucht Unternehmen
Jessika Roswall, EU-Kommissarin für Umwelt, Wasserresilienz und
wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft besucht die Region Mannheim zu politischen
Gesprächen und Vor-Ort-Terminen bei Unternehmen, die mit Bioökonomie
Innovationen und neue Arbeitsplätze schaffen. Empfangen wird sie im Schloss
Mannheim, Ostflügel, von Thekla Walker, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz und
Energiewirtschaft und Peter Hauk, Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und
Verbraucherschutz. Um 10:45 Uhr gibt es Gelegenheit für Fragen an die
Beteiligten sowie für Fotos. Im Anschluss wird die Kommissarin zwei Unternehmen
in der Region besichtigen. Die ICODOS GmbH (Besuch ab 13 Uhr, Karl-Imhoff-Str.
50, 68307 Mannheim) reinigt aus Abwasser gewonnenes Biogas und verarbeitet es
mit grünem Wasserstoff, der per Elektrolyse erzeugt wird, zu e-Methanol.
SEW-EURODRIVE (Besuch ab 14.30 Uhr, Ernst-Blickle-Straße 1, 76676
Graben-Neudorf) stellt ein neuartiges Getriebeöl auf der Basis von Bioabfällen
und biogenen Reststoffen her. Die Unternehmensbesuche sind presseöffentlich.
Pressekontakt: Renke Deckarm, mailto:renke.deckarm@ec.europa.eu ; 01520 919 28
20.
Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog: René Repasi MdEP zum Initiativbericht -
"28. Regime als Lösungsansatz zur Stärkung des EU-Binnenmarktes"
Im Europäischen Haus Berlin stellt der Europaabgeordnete René Repasi seinen
Initiativbericht zum "28. Regime" vor. Ziel ist es, Unternehmensgründungen im
Binnenmarkt durch eine optionale digitale Standardlösung zu erleichtern und
Bürokratie abzubauen. Diskutieren werden außerdem Prof. Dr. Anne Sanders
(Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht, das Recht der
Familienunternehmen und Justizforschung, Universität Bielefeld), David Hanf
(Co-Founder Deutscher Startup Verband) und Armin Steuernagel (Stiftung
Verantwortungseigentum). Begrüßung: Judit Hercegfalvi (Kommissarische Leiterin
des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland). Moderation:
Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.
(EBD). Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 14 Uhr -
16 Uhr. Weitere Informationen hier
(https://crm.netzwerk-ebd.de/civicrm/mailing/view?id=1846&reset=1) , Anmeldung
unter mailto:presse-berlin@ep.europa.eu .
Straßburg: Plenartagung des Europäisches Parlaments (bis 9. Oktober)
Zum Auftakt der Sitzungswoche debattieren die Abgeordneten am Montag über die
Rolle der EU-Politik im europäischen Sportmodell. Am Abend folgen
Einminuten-Beiträge. Vorläufige Tagesordnung hier
(https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2025-10-06_EN.html) .
Livestream: EP Live
(https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html?utm_source=chatgpt.com)
Dienstag, 7. Oktober
Berlin: Dialogforum "Bezahlbar, alltagstauglich und dabei nachhaltig - geht
das?"
Ob im Supermarkt, in der Anprobekabine oder beim Online-Shopping - nachhaltiger
Konsum ist längst im gesellschaftlichen Bewusstsein angekommen. Doch im Alltag
stehen Verbraucher/innen oft vor einem Dilemma: Was nachhaltig sinnvoll wäre,
ist häufig teurer, zeitaufwendiger oder schwerer zugänglich. Das Dialogforum der
Deutschen Stiftung Verbraucherschutz bringt Expertinnen und Experten aus
EU-Kommission, Bundespolitik, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Wissenschaft
zusammen, um darüber zu diskutieren, wie nachhaltiger Konsum zur realen Option
für alle wird - zwischen politischem Rahmen, wirtschaftlichen Möglichkeiten und
Alltagsrealität. Am Dialogforum nehmen u.a. teil: Staatssekretärin Eva Schmierer
(BMJV), Dr. Daniela Bankier (EU-Kommission), Transformationsforscher Prof. Dr.
Bernd Sommer, Michaela Schröder (Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.), Marie
Nasemann (Influencerin) sowie Vertreterinnen und Vertreter der
Verbraucherzentrale, des Deutschen Bundestages sowie von Handels- und
Textilunternehmen. 15 bis 20 Uhr im frizzforum, Friedrichstr. 23, Programm bis
18.45 Uhr, danach Get-together. Anmeldung und weitere Informationen zu der
Veranstaltung hier
(https://www.verbraucherstiftung.de/dialogforum-nachhaltiger-konsum) .
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung
Auf der vorläufigen Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-re
gister/search?query=eyJjYXRlZ29yeU9iamVjdHMiOltdLCJjYXRlZ29yaWVzIjpbXSwidHlwZU9i
amVjdHMiOlt7ImlkIjoiVEVOVEFUX0FHRU5EQV9DT01fTUVFVElORyIsInR5cGUiOiJUWVBFIn1dLCJ0
eXBlcyI6WyJURU5UQVRfQUdFTkRBX0NPTV9NRUVUSU5HIl0sImRlcGFydG1lbnRPYmplY3RzIjpbXSwi
ZGVwYXJ0bWVudHMiOltdLCJsYW5ndWFnZSI6ImVuIiwia2V5d29yZHNTZWFyY2hUeXBlIjoiQVRfTEVB
U1RfT05FIiwidGFyZ2V0IjoiVElUTEVfQU5EX0NPTlRFTlQiLCJzb3J0QnkiOiJET0NVTUVOVF9EQVRF
X0RFU0MiLCJpc1JlZ3VsYXIiOnRydWUsInBhZ2UiOjF9) stehen ein Paket zu Künstlicher
Intelligenz, darunter eine "Apply AI"-Strategie sowie eine Strategie für KI in
der Wissenschaft mit Blick auf einen künftigen Europäischen Forschungsrat für
KI. Auf der Tagesordnung stehen auch der Umgang mit den Auswirkungen der
globalen Überkapazitäten auf dem europäischen Stahlmarkt. Schließlich wollen die
Kommissarinnen und Kommissare eine neue Gleichstellungsstrategie für
LGBTIQ-Personen vorlegen. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant, die
live auf Europe by Satellite
(https://audiovisual.ec.europa.eu/de/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20251007)
übertragen wird, weitere Informationen folgen.
Straßburg: Plenartagung des Europäisches Parlaments (bis 9. Oktober)
Den zweiten Tag der Plenartagung eröffnet die Debatte "This is Europe" mit
Luxemburgs Premierminister Luc Frieden. Auf der Tagesordnung
(https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2025-10-07_EN.html) stehen
u.a. Abstimmungen zu Änderungen bei Finanz- und Investitionsvorschriften, zum
Visa-Mechanismus sowie zur Gemeinsamen Agrarpolitik. Den Nachmittag bestimmen
Fragestunden mit Kommission und Hoher Vertreterin sowie eine Debatte zur neuen
EU-Indien-Agenda. Livestream: EP Live
(https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html?utm_source=chatgpt.com) .
Mittwoch, 8. Oktober
Berlin/Online: Presse-Hintergrundgespräch mit Prabhat Agarwal zum Stand der
Umsetzung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA)
Prabhat Agarwal, kommissarischer Abteilungsleiter in der Generaldirektion CNECT
der EU-Kommission, ist zu politischen Gesprächen in Berlin. In einem
Presse-Hintergrundgespräch ab 10 Uhr erläutert er den Stand der Umsetzung des
DSA und steht für Fragen zur Verfügung. Das Hintergrundgespräch findet in der
Vertretung der Europäischen Kommission (Unter den Linden 78, 10117 Berlin)
statt. Alternativ ist eine Teilnahme per WebEx möglich. Anmeldung -
ausschließlich für Medienvertreterinnen und -vertreter - bis Dienstag, 7.
Oktober, 18 Uhr, an mailto:COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu .
Straßburg: Plenartagung des Europäisches Parlaments (bis 9. Oktober)
Geplant sind eine Ansprache des grönländischen Premierministers Jens-Frederik
Nielsen und Abstimmungen u. a. über den Nachtragshaushalt 2025, Anträge aus dem
Globalisierungsfonds, ein neues Fischereiabkommen mit Côte d'Ivoire sowie
Richtlinien zur Beschäftigungspolitik. Abends Debatten über Europäische
Betriebsräte und das zweite Weltsozialgipfeltreffen. Mehr zur Agenda des dritten
Plenartages
(https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/OJQ-10-2025-10-08_EN.html) .
Livestream: EP Live
(https://www.europarl.europa.eu/plenary/en/home.html?utm_source=chatgpt.com)
Donnerstag, 9. Oktober
Horsens/Dänemark: Informelles Ministertreffen für Telekommunikation (bis 10.
Oktober)
Die Ministerinnen und Minister für Telekommunikation treffen sich informell, um
darüber zu diskutieren, wie Kinder und Jugendliche im Internet besser geschützt
werden können. Ein zentraler Schwerpunkt liegt dabei auf der Verantwortung der
großen Technologieunternehmen für den Jugendschutz sowie damit verbundene Themen
wie die Altersverifizierung in sozialen Medien und andere Maßnahmen, die die
digitale Welt für Minderjährige sicherer machen können. Ziel ist es, politische
Impulse zu setzen und eine gemeinsame EU-Richtung zu entwickeln - etwa im
Vorfeld des Digital Fairness Act, für den noch bis 24. Oktober eine öffentliche
Konsultation (https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/consultations/commission-
launches-open-consultation-forthcoming-digital-fairness-act) läuft. Auf dem
Treffen soll eine gemeinsame Ministererklärung verabschiedet werden. Eine
Pressekonferenz ist am 10. Oktober, 15 Uhr geplant, EBS
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20251010)
überträgt. Weitere Informationen hier (https://danish-presidency.consilium.europ
a.eu/en/events/informal-meeting-of-ministers-for-telecommunication-9-1010/) .
Luxemburg: Treffen der Eurogruppe
Die Eurogruppe ist ein informelles Gremium, in dem Ministerinnen und Minister
aus den Mitgliedstaaten des Euroraums über Fragen beraten, die in ihre
gemeinsame Verantwortung hinsichtlich des Euro fallen. Weitere Informationen in
Kürze hier (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2025/10/09/) .
Freitag, 10. Oktober
Berlin: Let's shine together - Ausstellung ERLEBNIS EUROPA Berlin beim Festival
of Lights und der Familiennacht 2025 (bis 12. Oktober)
Die Ausstellung ERLEBNIS EUROPA im Europäischen Haus Berlin beteiligt sich auch
in diesem Jahr am Festival of Lights, Als offizieller Partner des Festivals
tragen das Europäische Parlament und die Europäische Kommission mit einem
farbenfrohen Video auf den LED-Wänden des Hauses zur festlichen Illumination des
Pariser Platzes bei. An den drei Abenden Freitag bis Sonntag, 10.-12. Oktober,
jeweils von 19 bis 22 Uhr, erwartet die Besucherinnen und Besucher der
Ausstellung ein abwechslungsreiches Programm mit Musik, Lichtperformances und
einer spektakulären LED-Hula-Hoop-Show - ganz im Einklang mit dem diesjährigen
Festival-Motto "Let's shine together". Am Samstag, den 11. Oktober, können
außerdem Kinder und Familien anlässlich der Berliner Familiennacht bei einer
kreativen Bastelaktion mit Licht selbst aktiv werden. Dabei entstehen leuchtende
Pilze, die eine magische Atmosphäre schaffen und den Ausstellungsraum in ein
funkelndes Lichtspiel verwandeln. Zudem gibt es leuchtende EU-Tattoos, mit denen
kleine und große Besucherinnen und Besucher ein sichtbares Zeichen für Europa
setzen können. Das diesjährige Motto des Festivals feiert Zusammenhalt,
Gemeinschaft und Verbundenheit und lädt dazu ein, Brücken zwischen Menschen,
Kulturen und Generationen zu bauen. Diese Botschaft spiegelt sich auch im
europäischen Leitgedanken "In Vielfalt geeint" wider. Ort: Europäisches Haus
Berlin, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Weitere Informationen hier (https://g
ermany.representation.ec.europa.eu/events/lets-shine-together-ausstellung-erlebn
is-europa-berlin-beim-festival-lights-und-der-familiennacht-2025-10-10_de?prefLa
ng=en) .
Brüssel: Rat für Wirtschaft und Finanzen
Laut vorläufiger Tagesordnung
(https://data.consilium.europa.eu/doc/document/CM-4207-2025-INIT/en/pdf)
befassen sich die Ministerinnen und Minister zunächst im legislativen Teil mit
der Neufassung der Verbrauchsteuerrichtlinie für Tabakwaren sowie mit der Reform
der Eigenmittelregelung der EU (jeweils Grundsatzdebatten). Außerdem informiert
die Ratspräsidentschaft über den Stand aktueller Dossiers im Bereich
Finanzdienstleistungen. Zudem stehen Diskussionen zur Strategie für eine Spar-
und Investitionsunion
(https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_25_802) und
Schlussfolgerungen zur Klimafinanzierung im Vorfeld der UN-Klimakonferenz (COP
30) auf der Agenda. Weitere Punkte betreffen die Vereinfachung von EU-Regeln,
die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die
Ukraine, die Erholung der europäischen Wirtschaft sowie eine Empfehlung zum
mittelfristigen Haushalts- und Strukturplan Deutschlands (unter Anwendung der
Ausnahmeregeln beim Konsumwachstum). Eine Pressekonferenz nach dem Treffen ist
für 17 Uhr geplant, live auf EBS+
(https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/grid?ebs=yes&ebsplus=yes&date=20251010)
. Weitere Informationen hier
(https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2025/10/10/) .
Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin
eMail: mailto:COMM-REP-DE-PRESS@ec.europa.eu
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/35368/6130187
OTS: Europäische Kommission
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