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Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit der
Diplomatin Emily Haber über ihre persönlichen Begegnungen mit US-Präsident
Donald Trump, den Abschied Amerikas von der globalen Ordnung und die künftige
Rolle Deutschlands in der Welt.
Während der ersten Amtszeit Donald Trumps ist die ehemalige Botschafterin in den
USA, Emily Haber, dem US-Präsidenten mehrmals persönlich begegnet. Erstaunt habe
sie dabei registriert, wie sehr dessen öffentliche Persönlichkeit mit der
nicht-öffentlichen Persönlichkeit übereinstimme. Auf seine zweite Amtszeit
schaut sie jetzt von Deutschland aus und stellt fest, dass diese Administration
anders sei als die erste. "Sie ist viel besser vorbereitet und der Präsident ist
von einem Personal umgeben, das fest entschlossen ist, seine Vorgaben loyal
umzusetzen." Mit Blick auf Trumps jüngste Äußerungen zu einem möglichen Einsatz
des Militärs im Inneren sagt Haber: "Es ist der Versuch, eine Institution, die
hoch angesehen ist und immer unpolitisch war, zu politisieren." Der Präsident
folge hier dem Muster des Umgangs mit der Justiz. "Wir haben es mit einer
Verschiebung der Normen zu tun", so Haber. Die Demokraten hätten bisher keine
gemeinsame Antwort auf die Politik Trumps gefunden: "Innerhalb der
Demokratischen Partei gibt es im Moment eine heftige Debatte, in welche Richtung
sie sich in Zukunft aufstellen soll." Die Entscheidung, sich nicht auf eine
Verlängerung für den Haushalt zu einigen und es somit zu einem sogenannten
Shutdown kommen zu lassen, zeige aber, dass die demokratische Basis einen
inszenierten Widerstand wollte.
In der gegenwärtigen Situation des Umbruchs sei es schwer, belastbare
Voraussagen zu machen, aber man könne einen Trend erkennen, der einem Sorge
machen sollte, sagt Emily Haber: "Der Trend geht in der Tat in Richtung Abbau
der Checks and Balances und Ausdehnung exekutiver Macht des Präsidenten."
Die ehemalige Botschafterin macht deutlich, dass sich die internationale Lage
insgesamt verändert habe: "Es ist eine schwere Krise globaler Ordnung, weil
Amerika, bisher Hüterin der globalen Ordnung, sich von Strukturen, Regeln und
Verträgen abwendet." Sie glaube, dass die internationale Ordnung anarchischer
werde. Folglich müssten Deutschland und Europa eigenständiger werden: "Wenn wir
europäische Resilienz, Handlungs- und Abschreckungsfähigkeit entwickeln wollen,
dann brauchen wir Taktgeber." Diese Rolle müsste nicht Deutschland allein
übernehmen, aber ganz sicher auch mit dabei sein.
Die zentrale Botschaft der Diplomatin: Deutschland und Europa sollten sich nicht
darauf verlassen, dass die USA automatisch die Stabilität der internationalen
Ordnung sichern würden. Vielmehr gelte es, in einer zunehmend "anarchischen"
Weltordnung eigene Stärke und strategische Handlungsfähigkeit auszubauen.
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