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Frankfurt (ots) - Wie soll Deutschland wirtschaftlich wieder zu mehr Erfolg
finden? So wie Herzog drängt Merz auf Bürokratieabbau, Deregulierung, mehr
Selbstverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und eine Reform des Sozialstaats.
Reformen brauchen Leitplanken: Wer mehr Leistung fordert, muss auch Sicherheit
zusagen. Wer Fehlanreize beseitigt, muss Aufstiegschancen stärken. Besonders die
Union muss aufpassen, dass sie nicht den Eindruck erweckt, die Lasten vor allem
nach unten verteilen zu wollen. Um die von Merz ausgerufene "neue Einheit"
Wirklichkeit werden zu lassen, muss die Bundesregierung nicht nur selbst zu mehr
Einigkeit finden. Sie muss entscheiden und verständlich erklären, wem sie warum
etwas abverlangt - und was das Land dafür zurückbekommt.Wenn sie das nicht
schafft, wird die alte Spaltung nur noch größer. Und gerade angesichts der
globalen Herausforderungen, vor denen Deutschland und Europa unmittelbar stehen,
können wir uns das auf keinen Fall leisten.
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