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Mainz (ots) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Streit der
Koalition im Bund über die Wehrpflicht als "kommunikative Fehlleistung"
bezeichnet. Im Exklusiv-Interview mit dem landespolitischen SWR Magazin "Zur
Sache Rheinland-Pfalz" sagte Steinmeier, er "glaube, das sehen mittlerweile nach
einigen Stunden Abstand auch die Beteiligten selbst ein." Er hoffe, dass das
relativ schnell bereinigt werde. Am Dienstag wurde eine angekündigte
Pressekonferenz der Bundestagsfraktionen von Union und SPD kurzfristig abgesagt,
weil es Streit über die Ausgestaltung einer wiedereingesetzten Wehrpflicht gab.
"Das, was ich heute aus Berlin gehört habe, ist, dass der Schrecken groß ist.
Und wenn der Schrecken groß ist, könnte es dazu führen, dass die
Einigungsbereitschaft größer wird", so Steinmeier im SWR.
Auslöser des Streits in der Koalition war die Frage, ob möglicherweise ein
Losverfahren bei der Wehrpflicht eingeführt werden soll. Dazu sagte Steinmeier,
er habe Zweifel, dass das ein taugliches Verfahren wäre. Er sprach sich erneut
für eine Dienstpflicht für alle aus. Junge Männer und Frauen sollte sich dann
zwischen einer sozialen Pflichtzeit und einer Wehrpflicht entscheiden können.
Eine klare Absage erteilte er dem Vorschlag eines sozialen Pflichtjahres für
Senioren. Dies habe auch bei ihm für Unmut gesorgt, sagte Steinmeier. In den
vergangenen Jahren sei die Zustimmung für eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
deutlich angestiegen. "Wenn wir jetzt wieder anfangen, gesellschaftliche Gruppen
gegeneinander auszuspielen, die Jungen gegen die Alten, die Alten gegen die
Jungen, dann glaube ich, verlieren wir wieder das, was wir an Überzeugungskraft
schon geleistet haben." Das ganze Interview mit Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier sendet das landespolitische Fernsehmagazin "Zur Sache
Rheinland-Pfalz" am Donnerstag, 16. Oktober, ab 20:15 Uhr im SWR.
Zitat mit Quellenangabe "Zur Sache Rheinland-Pfalz".
Pressekontakt: Sibylle Schreckenberger, Tel. 06131/929-32755, E-Mail:
sibylle.schreckenberger@swr.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/7169/6138562
OTS: SWR - Südwestrundfunk
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