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Berlin (ots) - Die Rüstungsspirale wird weitergedreht, kein Ende ist in Sicht.
Und die Europäische Union ist bei der Militarisierung an vorderster Front dabei.
Was EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel
vorstellte, ist ein riesiges Aufrüstungsprogramm für die nächsten Jahre. Die EU
soll bis ins Weltall zu einer waffenstarrenden Festung ausgebaut werden.
Billionen Euro werden dafür fließen.
Angetrieben wird das von einer immer dreisteren US-Administration, die ihren
vermeintlichen Verbündeten nur noch Befehle erteilt. So wie in dieser Woche
US-Kriegsminister Hegseth, der in Brüssel die Verteidigungsminister sämtlicher
Nato-Staaten - die meisten auch EU-Mitglieder - schroff anwies ("keine
Trittbrettfahrer!"), mehr Waffen von US-Firmen zu kaufen und sie in die Ukraine
zu schicken. Das Geschäftsmodell: Die EU bezahlt, die USA verdienen. Vor diesem
Hintergrund spielt sich auch die verschärfte internationale Konkurrenz um
Seltene Erden ab, die für allerhand militärtechnische Elektronik gebraucht
werden.
Dazu passt, dass in der EU Investitionen in Rüstung und Militär mittlerweile als
nachhaltig gelten - eine Kategorie, die ursprünglich für soziale, ökologische
und ethische Zwecke gedacht war. In Deutschland werden Bürgergeldempfänger
schikaniert, aber für Drohnen und Raketen ist Geld ohne Ende da. So sieht das
Denken in Zeiten Orwell'scher Begriffsumdeutung aus: Krieg ist Frieden, Rüstung
ist gut. Koste es, was es wolle.
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