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Düsseldorf (ots) - Knapp 2800 Landesbeamte in Nordrhein-Westfalen sind aktuell
mindestens ein halbes Jahr krankgeschrieben, doch nur gut jeder zweite (1552)
musste sich einer amtsärztlichen Untersuchung unterziehen. Das geht aus einem
Bericht des NRW-Innenministeriums für den Unterausschuss Personal des Landtags
hervor, den die FDP-Opposition angefordert hatte und der der Westdeutschen
Allgemeinen Zeitung (WAZ) vorab vorlag. Bei der Überprüfung von
Langzeiterkrankten gehen die Ressorts der Landesregierung offenbar
unterschiedlich konsequent vor: Während die Justiz rund 77 Prozent ihrer
Betroffenen zum Amtsarzt schickt, sind es im Schulbereich nur 50 Prozent und im
Verantwortungsbereich des Innenministeriums sogar nur 39 Prozent.
Ist ein Landesbeamter langfristig erkrankt, erfolgt in der Regel eine
amtsärztliche Untersuchung zur Feststellung der Dienstunfähigkeit. Sollte dabei
eine dauerhafte Dienstunfähigkeit festgestellt werden, kommt es zu einer
Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand bei reduzierten Versorgungsbezügen. Wird
lediglich eine Teildienstunfähigkeit festgestellt, wird die Besoldung und die
spätere Pension entsprechend gekürzt.
Im August hatte der Fall einer seit fast 16 Jahren bei vollen Bezügen
krankgeschriebenen Lehrerin des Berufskollegs Wesel bundesweit Empörung
hervorgerufen. Die aus Duisburg stammende Frau war zwischen 2003 und 2009 als
Lehrerin tätig, meldete sich danach aber dauerhaft krank. Offenbar machte sie
ein psychisches Leiden geltend, zumindest wurden immer wieder
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von einem Zentrum für Neurologie und
Psychiatrie vorgelegt. Gegen die Lehrkraft und den zuständigen Sachbearbeiter
bei der Bezirksregierung Düsseldorf wurden inzwischen Disziplinarverfahren
eingeleitet. NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hatte erklärt, es gebe
"keine Hinweise auf ein systemisches Problem, sondern es handelt sich um
gravierendes Fehlverhalten innerhalb der Bezirksregierung Düsseldorf".
Brisante Statistik: So viele NRW-Beamte sind wirklich dauerkrank (https://www.wa
z.de/politik/article410292422/brisante-statistik-so-viele-nrw-beamte-sind-wirkli
ch-dauerkrank.html)
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