|
Berlin (ots) - Gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz wird ermittelt, weil
er in einem X-Beitrag den Satz "Deutschland erwacht" verwendet haben soll. Rund
21 Monate nach der Veröffentlichung des Posts wurde seine Wohnung durchsucht.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für
Deutschland, betont, dass das Vorgehen der Ermittlungsbehörden und Gerichte
übergriffig und absurd sei. Die Vorgehensweise bei einem schlichten
Meinungsdelikt entbehre jedweder Grundlage und erinnere an düstere Zeiten:
"Wieder einmal spielt eine sogenannte Meldestelle eine unrühmliche Rolle:
'HessenGegenHetze' hat den Fall überhaupt erst ins Laufen gebracht. Diese
Denunziationsportale erwartet man in autoritären Regimen, die von
Meinungsfreiheit keine Ahnung haben. Dass sie mittlerweile in Deutschland eine
so enorme Rolle spielen und eine massive Gefahr für die Meinungsfreiheit
darstellen, ist eine Entwicklung, die sich niemand wünschen kann. Wir müssen
zurück zu einem Deutschland der Meinungsfreiheit und der Rechtsstaatlichkeit -
weg von Meinungsterror und Angst vor staatlicher Autorität. Das wird nur mit der
AfD möglich sein."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: mailto:presse@afd.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/110332/6144528
OTS: AfD - Alternative für Deutschland
|
