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Berlin (ots) - Zum heutigen "Stahlgipfel" im Kanzleramt erklärt die
AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
"Der von Friedrich Merz großspurig angekündigte ,Stahlgipfel' ist nichts als
reine Symbolpolitik, der weder neue Erkenntnisse noch greifbare Ergebnisse
liefern wird: Die Probleme der deutschen Stahlindustrie sind seit Jahren bekannt
und werden von Wirtschaftsvertretern auch immer wieder klar benannt: exorbitante
Energiepreise, wachsende Konkurrenz aus dem Ausland und eine erdrückende Last
aus Bürokratie, CO2-Abgaben und ideologischen Klimarestriktionen. Statt endlich
im Interesse der heimischen Industrie zu handeln, hält die schwarz-rote
Bundesregierung stur an der ruinösen Illusion eines ,grünen Stahls' fest - einem
Konzept, das selbst mit milliardenschweren Subventionen kläglich gescheitert
ist. Statt Zukunft und Wachstum zu schaffen, werden weitere Steuermilliarden in
ein klimapolitisches Wunschprojekt ohne Marktperspektive versenkt.
Friedrich Merz inszeniert Gipfel um Gipfel, während die Industrie in Deutschland
kollabiert. Notwendige Reformen werden verschleppt oder von der SPD blockiert,
während besonders der Mittelstand von einer beispiellosen Pleitewelle überrollt
wird. Der Versuch, Klimaneutralität über Wettbewerbsfähigkeit zu stellen, führt
zwangsläufig in Rezession, Arbeitsplatzabbau und flächendeckende
Deindustrialisierung. Wer ernsthaft will, dass Stahl ,Made in Germany' Zukunft
hat, muss endlich Schluss machen mit der planwirtschaftlichen Energie- und
Subventionspolitik.
Nur die AfD steht für eine Industriepolitik, die auf günstige Energie,
technologische Freiheit und marktwirtschaftliche Vernunft setzt - damit
Deutschland wieder produziert, statt sich selbst abzuwickeln."
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