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Osnabrück (ots) - Kulturstaatsminister Wolfram sieht keinen Anlass, weitere
Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten
Ludwig-Erhard-Gipfel zu ziehen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte
Weimer: "Ich habe als Staatsminister für Kultur und Medien noch viel vor." Er
habe bei Amtsantritt alle Tätigkeiten im Verlag niedergelegt. "Was das
Bundesministergesetz vorschreibt, habe ich erfüllt. Vielleicht werden
Quereinsteiger aus der Wirtschaft einfach kritischer beäugt." Auf die Frage, ob
er über einen Rücktritt nachdenke, antwortete Weimer: "Ich werde mich den
rechten Trollen nicht beugen, wenn sie Kampagnen machen gegen einen bürgerlichen
Kulturpolitiker, der sie inhaltlich angreift. Die AfD regt sich ja immer
wahnsinnig auf beim Thema Kulturpolitik. Ich werde keinen Zentimeter nachgeben,
wenn es um unsere kulturelle Vielfalt in Theatern, Museen oder Gedenkstätten
geht."
Er bezeichnete sich in dem Interview außerdem als "Hauptgegner" einer
aggressiven Kampagne der AfD. "Da werden auch Grenzen überschritten. Wir können
nicht hinnehmen, dass unser Land in den Rechtsautoritarismus abrutscht. Die
politische Mitte darf bei wichtigen Gesellschaftsdiskussionen nicht
schulterzuckend zugucken und schweigen. Wir müssen deutlich zeigen, wofür die
Mitte steht. Denn die politischen Ränder werden immer lauter und größer."
Beim von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel handelt es
sich um ein jährliches Treffen mit Entscheidern aus Politik und Wirtschaft. Das
Magazin "Apollo News" hatte berichtet, dass mit Kontakten zu Spitzenpolitikern
gegen Teilnehmerpreise von bis zu 80.000 Euro geworben wird. Weitere Medien
haben inzwischen über mögliche Interessenkonflikte bei Wolfram Weimer berichtet.
Dieser hatte vergangene Woche entschieden, auch seine Geschäftsanteile an der
Media Group während seiner Amtszeit in der Bundesregierung treuhänderisch
verwalten zu lassen.
Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert Weimers Rücktritt, Grüne und Linke sehen
weiteren Aufklärungsbedarf.
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