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Osnabrück (ots) - Kulturstaatsminister Wolfram Weimer plant die Einführung einer
Digitalabgabe für die großen Internetplattformen bereits für das kommende Jahr.
Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Weimer: "Wenn sie
im nächsten Jahr in Kraft tritt, wäre das ein schöner Erfolg. Das halte ich für
ein ehrgeiziges, aber mögliches Szenario, wenn wir uns in dem Ziel innerhalb der
Bundesregierung einig sind." Der Plattform-Soli sei essenziell dafür, "unsere
freien Medien zu erhalten. Wenn große Suchmaschinen oder
Künstliche-Intelligenz-Programme nicht dafür zahlen müssen, dass sie fremde
Inhalte verwenden, können unsere klassischen Medien im Wettbewerb nicht
bestehen", betonte der Kulturstaatsminister.
Mit den Einnahmen aus der Abgabe könnten deutlich zielgerichtet diejenigen
unterstützt werden, die für Inhalte sorgen und deren Produktion auch
finanzieren. "Die Plattformen nutzen diese Inhalte als Teil ihrer
Geschäftsmodelle, tragen aber nicht zum Erhalt des medialen Ökosystems bei. Sie
trifft hier also eine besondere Verantwortung und diese wollen wir mit einer
Abgabe adressieren."
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