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Hagen (ots) - Oliver Ruhnert, der designierte Generalsekretär des Bündnisses
Sahra Wagenknecht (BSW), spricht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in seiner
Partei den nötigen Rückhalt ab. Merz habe "keine Hausmacht mehr", so Ruhnert im
Interview mit der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST (Print: Montagsausgabe,
Online: Sonntag https://www.wp.de/sauer-und-siegerland/article410551456/neuer-wa
genknecht-general-aus-dem-sauerland... (https://eur02.safelinks.protection.outlo
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Fnhu%2Bp32u8Tc%3D&reserved=0) ). Sollte Merz nicht einmal für ein so
wesentliches Vorhaben wie das Rentenpaket eine Mehrheit in der eigenen Fraktion
bekommen, sei er als Kanzler "überflüssig". Eine solche Regierung wäre "nach
kurzer Zeit fast am Ende", so Ruhnert, der am kommenden Wochenende (6./7.
Dezember) beim Parteitag des BSW zum neuen Generalsekretär gewählt werden soll.
Ruhnert, bislang Fußball-Manager beim Bundesligisten Union Berlin, wechselt nun
endgültig in die Berufspolitik, nachdem er sich schon bei der Wahl im Februar
erfolglos um ein Bundestagsmandat für das BSW bemüht hatte. Er bezeichnete den
Schritt als "letzte Möglichkeit", politisch in einer exponierten Position etwas
zu bewegen, und betonte, es sei keine Entscheidung des Geldes wegen. Wie Merz,
so kommt Ruhnert, der in Arnsberg geboren ist und in Iserlohn seinen
Erstwohnsitz hat, aus dem Sauerland.
Trotz des Rückzugs von Parteinamensgeberin Sahra Wagenknecht vom Vorsitz sieht
Ruhnert das BSW nicht vor der Bedeutungslosigkeit. Man werde bis Jahresende
10.000 Mitglieder zählen und baue flächendeckend Kreis- und Stadtverbände sowie
Jugendorganisationen auf. Das BSW müsse nun vom Bundesparteitag ein "absolut
starkes Signal" senden, um wieder in eine positive Wahrnehmung zu gelangen.
Wagenknecht bleibe eine führende Figur, doch die Partei wolle sich breiter
aufstellen. Als Generalsekretär wolle er neue Strukturen und Ideen einbringen,
Positionen vertreten und ein Team bilden.
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