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Berlin (ots) - Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) hat sich
erleichtert gezeigt über das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge, auf
das sich Bund und Länder diese Woche geeinigt haben.
Im rbb24Inforadio sagte sie am Freitag: "Das ist ein gutes Ergebnis. Uns ging es
darum, dass es keine strukturellen Folgewirkungen hat. Damit ist gewonnen, dass
die Krankenhäuser nicht in eine enorme finanzielle Schieflage geraten. Denn ich
habe natürlich großes Verständnis dafür, dass man die Kassenbeiträge stabil
halten will. Aber es gibt auch noch eine andere Seite der Medaille und das ist
eine sichere Versorgungslandschaft. Niemand möchte vor einem geschlossenen
Krankenhaus stehen."
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hatte sich gestern auf
einen Kompromiss bei der Ausgabenbremse für die Krankenhäuser geeinigt. Er soll
die Krankenkassenbeiträge im neuen Jahr stabil halten.
Der Sparplan sieht vor, dass die Ausgaben für Krankenhäuser im kommenden Jahr
herabgesetzt werden. Im Jahr darauf sollen die Kliniken aber dafür einen
Ausgleich bekommen.
Thüringen hatte in der Frage den Vermittlungsausschuss von Bundestag und
Bundesrat angerufen.
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