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Osnabrück (ots) - Martin Sonneborn fordert Überwachung Ursula von der Leyens
Satirische Reaktion auf EU-weite Chatkontrolle: "Frau von der Leyen hat schon
dreimal illegal ihre SMS gelöscht"
Osnabrück. Martin Sonneborn (Die PARTEI), Satire-Politiker, fordert die
Überwachung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU): "Ich
arbeite zum ersten Mal legislativ und habe im EU-Parlament einen Antrag
eingebracht, zur gerade beschlossenen Chatkontrolle", sagte Sonneborn der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Statt anlasslos alle zu überwachen, sollten wir
lieber die SMS-Kommunikation der Kommissionspräsidentin überwachen. Aus Anlass."
Der Abgeordnete protestierte damit gegen "eine anlasslose Kontrolle der
Kommunikation von 450 Millionen EU-Bürgern, von denen einige ja auch unschuldig
sein könnten". Die vom Rat der Europäischen Union geplante Chatkontrolle
bereite, "ein Orwell'sches Überwachungssystem vor, auf das - um es für Ihre
Leser mal plakativ zu machen - auch die AfD zurückgreifen kann, wenn sie
demnächst irgendwo regiert", sagte Sonneborn.
"Frau von der Leyen hat schon dreimal illegal ihre SMS gelöscht", begründete
Sonneborn seinen Vorstoß gegen die Kommissionspräsidentin. "In der Pfizer-Affäre
wissen wir deshalb nicht, wie und warum die EU-Bürger in einem enormen
Preissprung 35 Milliarden Euro für viel zu viele Impfstoffe bezahlt haben. Wir
wissen auch nicht, was für Einwände Frankreichs Präsident Macron gegen das -
kritisch zu sehende - EU-Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten hat. Und aus
von der Leyens Zeit als Verteidigungsministerin fehlen Textnachrichten, die ihre
wahnsinnigen Ausgaben für Unternehmensberater erklären könnten."
Die Kontrolle ihrer SMS-Kommunikation löse zudem eine durch von der Leyen selbst
gemachte Zusage ein: "Eine Überwachung würde die Transparenz herstellen, die die
Kommissionspräsidentin vor ihrer Wahl versprochen hatte", sagte Sonneborn.
Martin Sonneborn: "Wenn ich doof wäre, würde ich auch AfD wählen"
Satirepolitiker äußert Verständnis für AfD-Wähler / Abrechnung mit Ost-Politik
und Brandmauer-Debatte
Osnabrück. Martin Sonneborn (Die PARTEI), Satire-Politiker, hat im Wahljahr 2026
Verständnis für AfD-Wähler geäußert: "AfD-Werte im Osten von über 40 Prozent
halte ich eher für einen Hilferuf als für Nationalismus und
Fremdenfeindlichkeit", sagte der EU-Parlamentsabgeordnete der "Neuen Osnabrücker
Zeitung" (NOZ). "Dass die Leute da überhaupt noch wählen, beweist nur, dass sie
für die Demokratie nicht verloren sind."
Zur Begründung verwies Sonneborn auf die deutsche Einigung: "Seit fünf Minuten
nach dem Mauerfall machen wir DDR-Witze: Ich kenne den Osten. Wir haben den
DDR-Bürgern ihre Geschichte genommen, ihr Land, ihre Wohnungen, ihr - nicht
unbeträchtliches - Volksvermögen. Wir haben ihnen die Abschlüsse aberkannt oder
Noten heruntergesetzt. Und wir haben alle Idioten, die wir nicht brauchen
konnten, auf Führungsposten im Osten verklappt."
Deutschlands verfallende Infrastruktur, so Sonneborn, könne sogar ihn selbst zum
AfD-Wähler machen - zumindest wenn er "doof" wäre: "Kein Wunder, dass viele
Bürger AfD wählen, es ist die letzte Protestwahl, bevor man gar nicht mehr
wählt. Wenn ich doof wäre, würde ich das auch tun", sagte Sonneborn der "NOZ".
"Natürlich sind in dieser Partei ein paar Faschisten und Schwachköpfe. Die
finden Sie aber in der Union auch. Soziologen zufolge denken rund zehn Prozent
der Deutschen nationalistisch."
Mit Spott reagierte der Europaabgeordnete auf die Brandmauer-Debatte: "Die
Brandmauer ist ein großer Ulk. In der EU arbeitet die CDU seit Jahren mit den
Rechten zusammen, wo immer ihr Mehrheiten fehlen. Es gibt keine Brandmauer in
der EU. Und ich finde es sehr lustig, dass man in Deutschland so tut, als ob es
sie gäbe."
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