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Frankfurt (ots) - Der Föderalismus mit seinen 16 Bundesländern braucht keine
ziellose Debatte über die Existenzberechtigung einzelner Länder. Vielmehr müssen
sich die Länder mit ihren unterschiedlichen Interessen und Parteifarben
zusammenraufen und alles, was sinnvollerweise gemeinsam organisiert werden
sollte, auch gemeinsam machen. Dafür kann die eine länderübergreifende Behörde
im Süden, die andere im Norden und die nächste im Osten oder im Westen sitzen.
Die Zusammenlegung von Bundesländern ist auch wegen der hohen Hürden keine
Option. Wenn es einfach machbar wäre, gehörten Berlin und Brandenburg schon seit
20 Jahren zusammen. Zunächst braucht es ein Bundesgesetz, das eine Fusion
verfügt. Anschließend müsste per Volksentscheid abgestimmt werden. Das ist im
Fall von Berlin-Brandenburg 1996 negativ ausgegangen. Man kann Bund und Länder
nur davor warnen, sich auf einen Dauerstreit einzulassen, der am Ende zu nichts
führen kann.
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