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Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gewordenen Eckpunkten einer
Rahmenvereinbarung zwischen den USA und europäischen NATO-Partnern zur künftigen
Arktis-Sicherheitsarchitektur erklärt der außenpolitische Sprecher der
AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier:
"Wochenlang wurde auch in Deutschland mit Untergangsstimmung und symbolischen
Provokationen operiert. Das Ergebnis zeigt nun: Es gibt keinen Kauf, keine
Annexion, keinen Zollkrieg und keinen NATO-Bruch. Wir begrüßen die nun
verhandelte Lösung, die zentrale Interessen Deutschlands und der anderen
beteiligten Seiten abdeckt. Die verstärkte sicherheitspolitische Integration
Grönlands und der Schutz vor strategischen Zugriffen durch Drittstaaten sind
vernünftig.
Die Kommunikation zwischen Verbündeten sollte insgesamt gemäßigter verlaufen.
Jetzt gilt: Kein weiteres Porzellan zerschlagen. Deutschland braucht eine
professionelle, deeskalierende Diplomatie und muss seine eigenen nationalen
Interessen nüchtern vertreten. Lernen müssen wir vor allem eins: Deutschland
muss wieder wirtschaftlich, finanziell und militärisch handlungsfähig werden.
Allen voran die Union mit ihren politischen Fehlleistungen in
Regierungsverantwortung hat Deutschland in eine Position der Schwäche geführt.
Wer Stärke zurückgewinnen will, braucht harte Prioritäten, muss seine Ressourcen
im eigenen Land konzentrieren und benötigt eine Politik, die zuerst an die
nationale Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit denkt."
Pressekontakt:
Pressestelle
der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Tel. 030 22757029
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OTS: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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