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München (ots) - Retten statt warten: Wenn es brennt, zählt jede Minute - die
CSU-Landtagsfraktion will den Bau von Feuerwehrhäusern und weiteren kommunalen
Zweckbauten deutlich beschleunigen und dafür Bau- und Planungsrecht spürbar
verbessern und verschlanken, auch im Zusammenspiel mit bundesrechtlichen
Vorgaben. Im Fokus stehen insbesondere Feuerwehrhäuser und
Rettungsdienstgebäude, aber auch Schulen, Kindertageseinrichtungen und
vergleichbare Einrichtungen der Daseinsvorsorge. Ziel ist es, bestehende
Instrumente weiterzuentwickeln und besser zu nutzen, um zusätzliche
Beschleunigungspotenziale zu heben und diese Gebäude schneller zu realisieren.
Der Vorstoß geht maßgeblich auf die Arbeit der Enquete-Kommission "Bürokratie
abbauen, Staat neu denken" unter der Leitung von Steffen Vogel, MdL, zurück, in
der die CSU-Fraktion strukturelle Entlastungen für Kommunen erarbeitet hat.
CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek betont : "Unsere Feuerwehren und
Rettungsdienste warten vielerorts noch zu lange auf nötige Neubauten und
Erweiterungen. Wir sorgen jetzt dafür, dass Gebäude der Daseinsvorsorge noch
schneller geplant, genehmigt und gebaut werden können, damit der Schutz der
Bürgerinnen und Bürger in der Fläche gesichert bleibt. Dieser Antrag ist ein
direktes Ergebnis der Enquete-Kommission zum Bürokratieabbau. Wir setzen damit
konsequent die Empfehlungen um: weniger Papier, schnellere Verfahren, mehr Zeit
für den eigentlichen Auftrag unserer Kommunen."
Norbert Dünkel , feuerwehrpolitischer Sprecher, erklärt: " Besonderes Augenmerk
legen wir auf funktionsbedingte Standorterfordernisse von Feuerwehrhäusern bei
denen Genehmigungsverfahren im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben
beschleunigt werden sollen. Wenn jede Minute zählt, darf auch beispielsweise der
Brandschutz nicht an Einzelformalien scheitern. Entbürokratisierung daher auch
für unsere Feuerwehren!"
Pressekontakt:
Sebastian Kraft
Pressesprecher
E-Mail: mailto:sebastian.kraft@csu-landtag.de
Michaela Lochner
Stv. Pressesprecherin
E-Mail: mailto:michaela.lochner@csu-landtag.de
Tobias Klahr
Stv. Pressesprecher
E-Mail: mailto:tobias.klahr@csu-landtag.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/53955/6206866
OTS: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
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