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Bielefeld (ots) - NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) rechnet auch für
das nächste Jahr mit der Aufnahme von Schulden. Das sagte er im Interview mit
der am Donnerstag in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische".
Ob er das Ziel verfolge, die Legislaturperiode Mitte 2027 in NRW mit einer
schwarzen Null zu beenden, beantwortete Optendrenk mit: "Im Moment fehlt mir die
Fantasie, dass wir am Ende des Jahres bei einer Null rauskommen." Wenn er sich
die Herausforderungen für die nächsten Jahre anschaue, "also wenn die Wirtschaft
und mit ihr die Einnahmen nicht substanziell wachsen, habe ich Schwierigkeiten,
mir vorzustellen, dass man unter den Rahmenbedingungen in 2027 eine schwarze
Null anstreben sollte". Er wolle sparsam mit dem Geld der Menschen umgehen, man
könne aber die schwarze Null jetzt nicht als das Kernkriterium von Politik
nehmen.
Der NRW-Haushalt für 2026 sieht vor, bis zu vier Milliarden Euro Kredite
aufzunehmen. "Wir haben seit über drei Jahren kein Wirtschaftswachstum. Noch
mehr sparen wäre da kontraproduktiv", sagt Optendrenk, der Schulden in der
Vergangenheit kritisch gesehen hat. Trotz der Aufnahme von Krediten kündigt der
Minister aber an, dass sich NRW auf Abstriche beim Koalitionsvertrag einstellen
muss. "Wir werden bei Weitem nicht alles umsetzen können, was wir in den Vertrag
geschrieben haben. Wir müssen schauen: Was ist jetzt das Aller-dringendste?"
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