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Berlin (ots) - Spaniens sozialdemokratischer Ministerpräsident Pedro Sánchez
tanzt aus der Reihe: Als einziger Regierungschef innerhalb der Europäischen
Union erteilt er dem Angriffskrieg der USA und Israels gegen Iran eine klare
Absage. Sympathien für das Regime in Teheran ist er dabei unverdächtig. "Wir
verurteilen das iranische Regime, das seine Bürger, insbesondere Frauen,
unterdrückt und auf abscheuliche Weise tötet, aber gleichzeitig lehnen wir
diesen Konflikt ab und fordern eine diplomatische und politische Lösung."
Sánchez sieht sich mit seiner Haltung in der Tradition sozialdemokratischer
Vorgänger: José Luis Rodríguez Zapatero hatte 2003 eine Beteiligung Spaniens am
Irak-Krieg aus ähnlichen Gründen abgelehnt - wie auch der sozialdemokratische
Bundeskanzler Gerhard Schröder. Nach seiner Regierungsübernahme 2004 zog
Zapatero die spanischen Truppen ab, die sein rechter Vorgänger José María Aznar
in den Irak geschickt hatte.
Sánchez wird von den rechten Kriegstreibern in seinem Land wie auch von Trump
Naivität vorgeworfen. Doch er hat recht: "Es ist naiv zu glauben, dass
Demokratien oder Respekt zwischen Nationen aus Trümmern entstehen." Die Liste
der Beispiele von internationalen Kriegen, die zu mehr Instabilität geführt
haben, ist unendlich lang: Irak, Libyen, Ukraine, Gaza ...
Es ist eine bemerkenswert klare Position: "No a la guerra" - Nein zum Krieg.
Nein zum Bruch des Völkerrechts. Nein zur Lösung von Konflikten mit Bomben. Die
EU und Deutschland teilen diese Position nicht. Sie machen sich immer wieder zu
Komplizen einer Politik, die die ohnehin unvollkommene regelbasierte Weltordnung
immer weiter schwächt. Eine friedlichere Welt ist so nicht zu schaffen.
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