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Berlin (ots) - Wer sind die Grünen? Diese Frage stellt sich nach der
Landtagswahl in Baden-Württemberg einmal mehr. Die Partei setzt ihre Ära im
Südwesten fort und stellt erneut den Ministerpräsidenten. Cem Özdemir beerbt
Winfried Kretschmann - ein Szenario, das lange Zeit aussichtslos schien. Doch
Özdemir ist beliebter als der CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel, was
möglicherweise entscheidend für den Wahlerfolg war.
Özdemirs Herkunft als Sohn von Arbeitsmigranten und sein Status als möglicher
erster Ministerpräsident mit entsprechendem Hintergrund sind zwar bemerkenswert,
aber für die politische Bewertung zweitrangig. Interessanter ist, dass sich die
Parteichefin Franziska Brantner am Tag nach der Wahl öffentlich hinter Özdemir
stellte und betonte: Er sei natürlich ein Grüner.
Zweifel am Profil Özdemirs gab es während des Wahlkampfs, vor allem wegen seiner
Nähe zu Boris Palmer, der die Partei bereits verlassen hat. Für die grüne Jugend
ist das ein Ärgernis und verdeutlicht die internen Spannungen der Partei.
Inhaltlich inszenieren sich die Grünen im Südwesten als Partei, die den Schutz
des Klimas ernst nimmt und auf technischen Wandel setzt. Bei der Transformation
in der wichtigen schwäbischen Autobranche will sie sich damit in Position
bringen. Gleichzeitig sprach sich Özdemir im Wahlkampf für einen späteren
Ausstieg vom Verbrennermotor aus. Die widersprüchlichen Argumentationen
offenbaren ein Muster: Sobald die Partei regieren kann, passt sie ihre
Positionen pragmatisch an. Kernüberzeugungen - im Naturschutz wie in der
Sozialpolitik - geraten dabei ins Hintertreffen. Vom einstigen Profil der Grünen
ist nicht mehr viel zu erkennen. Was bleibt, ist eine Verortung - Pi mal Daumen
irgendwo in der Mitte.
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