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Frankfurt (ots) - Die roten Socken sind zurück. Die Stadtverordneten der SPD in
Frankfurt trugen die Kleidungsstücke dieser Tage für ein Video in den sozialen
Medien. Damit spotteten sie über eine Kampagne der CDU, die im
Bundestagswahlkampf 1994 Premiere feierte. Mit den Socken wollte die CDU vor
einem Bündnis aus SPD, Grünen und Linke warnen.
Das tut sie gerade wieder. In Hessen stehen an diesem Sonntag die Kommunalwahlen
an. Und in Frankfurt droht aus Sicht der CDU eine Koalition der drei genannten
Parteien, der sich noch Volt anschließen könnte. Die Debatte über die
Zusammenarbeit mit der Linken hat bundesweite Bedeutung. Gleichzeitig wirkt sie
extrem provinziell.
(...)
Noch ist nicht einmal gewählt, doch die Panik, die die CDU schürt, wirkt gerade
mit Blick über die Kommunalwahlen hinaus peinlich. Sofern sich die Umfragen für
die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im September
bestätigen, wird sich die CDU eine solche Haltung zur Linken nicht leisten
können. Damit die Brandmauer zur AfD hält, müssen im Zweifel alle demokratischen
Parteien zusammenarbeiten.
Konservative Kräfte arbeiten gerne mit dem Bild eines Hufeisens mit zwei gleich
starken Seiten: links die Linke, rechts die AfD, beide im selben Maße
inakzeptabel. Wie unsinnig das ist, zeigen Einschätzungen des
Verfassungsschutzes und anderer Institutionen, die die Demokratie im Land
schützen sollen. Mitte kommender Woche wird das Endergebnis der Kommunalwahl in
Frankfurt feststehen. Sollte es eine Mehrheit für ein Linksbündnis geben,
dürften die Warnungen der CDU noch lauter werden als im Wahlkampf.
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