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Osnabrück (ots) - Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat in der Debatte
über ein Social-Media-Verbot für Jugendliche vor einem Schnellschuss gewarnt.
Erste Erfahrungen aus Australien seien zwar ermutigend, aber: "Da sollten wir
noch genau hinschauen, bevor wir eine Entscheidung treffen", sagte Wildberger im
Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz, Samstagsausgabe). Die von
Jugendministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission werde "bis zum
Sommer einen Vorschlag machen", warb Wildberger um Geduld.
Der CDU-Parteitag hatte die Bundesregierung vor einem Monat aufgerufen, eine
gesetzliche Altersgrenze von 14 Jahren für die Nutzung sozialer Netzwerke wie
TikTok, Instagram, Snapchat oder Facebook zu beschließen. Die
CDU-Ministerpräsidenten von NRW und Schleswig-Holstein, Hendrik Wüst und Daniel
Günther, drängen auf eine rasche Umsetzung.
Auch Wildberger sagte, er sei "dafür, dass es eine Altersgrenze für Social Media
gibt", allerdings womöglich als Übergangslösung. "Ich bin sehr dagegen, die
Diskussion auf ein Verbot zu verengen", so der Minister zu "noz". Der Staat habe
eine Fürsorgepflicht, damit sich junge Menschen gut entwickeln könnten. Das
könne am Ende aber "auch durch Regulierung, also strenge Vorschriften und
Standardeinstellungen für Plattformen oder Smartphones gelingen". Solange die
technischen Möglichkeiten aber nicht genutzt werden könnten, "kann eine
Altersbeschränkung zur Überbrückung angebracht sein".
Das Problem habe "mehrere Dimensionen", betonte der CDU-Politiker. "Wenn die
Eltern daheim ständig am Smartphone hängen, wird es Kindern schwerlich gelingen,
Social Media angemessen zu nutzen. Erziehung gehört dazu, die kann der Staat
durch ein Verbot nicht ersetzen." Aber "in der Abwägung kann eine Altersgrenze
ein Weg sein. Wir müssen auch ein Zeichen setzen, dass uns der Schutz der jungen
Leute sehr am Herzen liegt".
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