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Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht die Koalition aus CDU und SPD im Bund
durch das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gestärkt. Der
Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte im Interview mit dem
Fernsehsender phoenix: "Eine Ampel ist abgeschaltet. Wir haben eine weitere
Große Koalition in Rheinland-Pfalz. Das hilft uns auch hier für die Arbeit in
Berlin. Union und SPD haben zusammen um die 60 Prozent in Rheinland-Pfalz. Auch
das stärkt erst einmal die Große Koalition."
CDU und SPD müssten jetzt gemeinsam die richtigen Schlüsse aus den
Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ziehen, so Jens Spahn.
"Wenn wir schauen, was beschäftigt die Menschen vor allem, dann ist es die
Frage: Wie kommen wir zu Wachstum, wie halten wir die Industrie, in
Baden-Württemberg vor allem Automobil-, in Rheinland-Pfalz vor allem die
Chemie-Industrie." Als Große Koalition habe man die Aufgabe, die politische
Mitte in Deutschland wieder zu stärken. "70 bis 80 Prozent der Unions- wie der
SPD-Wähler wollen weniger bis gar keine irreguläre Migration, sie wollen bessere
Integration, sie wollen eine starke Industrie, dass wir Arbeitsplätze in
Deutschland first setzen, zuerst setzen und erhalten." Die Schlüsselfrage, die
Schicksalsfrage sei: "Schaffen wir Wachstum?"
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