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Straubing (ots) - Dass sich der Bundeskanzler im Parlament den Abgeordneten
stellt, ist eine Selbstverständlichkeit in der parlamentarischen Demokratie.
Doch wer die gestrige Fragestunde verfolgt hat, konnte am Sinn der Veranstaltung
zweifeln. Den Abgeordneten ist es zu keinem Moment gelungen, Merz aus der
Reserve zu locken oder Neuigkeiten zu erfahren. Was bedauerlich ist in Zeiten,
in denen auch die Bürger viele Fragen haben: Was ist mit den Energiepreisen? Und
was kommt auf meine Familie und mich zu? Werden wir entlastet oder müssen wir
etwa draufzahlen?
Kein Tag vergeht, ohne dass die Koalitionäre für zusätzliche Verunsicherung
sorgen. Statt die Vorschläge der eingesetzten Kommissionen abzuwarten und
Reformkonzepte aus einem Guss zur Debatte zu stellen, werden die Leute mit
halbgaren Andeutungen unnötig kirre gemacht und überfordert.
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