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Straubing (ots) - Wenn Deutschland wieder auf Wachstumskurs geführt werden soll,
dann muss sich die SPD erheblich stärker bewegen als der Koalitionspartner. Denn
das Problem ist im Kern die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit, die im Wesentlichen
aus drei Bereichen resultiert: zu hohe Energiekosten, zu hohe Arbeitskosten, zu
hohe Steuern. Das aber heißt, dass eine Partei, deren Hauptaufgabe bisher in der
Sorge um den Sozialstaat bestand, sich grundlegend umorientieren muss. Denn es
kann nicht sein, dass in Deutschland das Einzige, was wächst, der Sozialetat
ist. Ob dieser Turnaround gelingt, ist nach der Klingbeil-Rede und der
Sondersitzung am Freitag völlig offen.
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