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Köln (ots) - Auf das Aufatmen folgte das Entsetzen: Die Erinnerung an den
historischen Sieg der ukrainischen Armee in der Schlacht um Kiew ist untrennbar
mit der an die Aufdeckung der Massaker in Butscha und anderen Vororten der
ukrainischen Hauptstadt verbunden.
Die Morde von Butscha sind nicht damit zu erklären, dass es im Krieg nun einmal
Kriegsverbrechen gibt - so lautet bekanntlich die unter anderem von Sahra
Wagenknecht verbreitete Generalentschuldigung deutscher Kreml-Versteher. Im
Weichbild von Kiew haben russische Besatzer über Wochen hinweg Zivilpersonen
willkürlich festgenommen, gefoltert, umgebracht. Zum Teil lagen die Leichen auf
den Straßen herum. Die Leichen von Bürgerinnen und Bürgern eines friedlichen
Landes, das zum Ziel eines vom russischen Machthaber Wladimir Putin angeordneten
Eroberungskrieg wurde.
Offenbar wurden diese Verbrechen nicht, weil die russischen Truppen - wie vom
Kreml behauptet - in einer Geste guten Willens abgezogen wären, sondern weil die
Situation in der Region Kiew für die Aggressoren unhaltbar geworden war und sie
die Flucht ergriffen. Auch in später von der Ukraine befreiten Gebieten fanden
sich Spuren schwerer Verbrechen. Zurückkehrende ukrainische Kriegsgefangene sind
von Folter gezeichnet. Erst vor ein paar Tagen hat das
UN-Menschenrechtskommissariat neue Belege für die Verschleppung von Menschen aus
den russisch besetzten Gebieten veröffentlicht.
Die russische Seite wird - das hat die Schlacht um Kiew gezeigt - zum Nachgeben,
zum Abschluss eines Waffenruheabkommens erst bereit sein, wenn es aus
militärischer oder militärökonomischer Sicht gar nicht mehr anders geht. Und in
ukrainischen Territorien, die besetzt bleiben, werden die Verbrechen
weitergehen.
Einem Regime gegenüber, das so etwas anrichtet, kann es aus Sicht des westlichen
Europa nur eine vernünftige Haltung geben: klare Abgrenzung. Glaubwürdige
militärische Abschreckung und Vermeidung jeder wirtschaftlichen Abhängigkeit.
Nicht, weil Russland grundsätzlich keinen Platz in Europa hätte, sondern weil
die aktuelle Führung dieses Landes eine Bedrohung für alle anderen Europäer ist.
Putinistische Ideologen bei AfD und BSW und linke Unterwerfungspazifisten
stellen viel mehr in Frage als "nur" die Unterstützung der Ukraine: Sie
untergraben unseren eigenen demokratischen Staat, schwächen seinen Schutz vor
militärischer Bedrohung, geheimdienstlicher und propagandistischer Infiltration.
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Raimund Neuß
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